Monatsbericht der
über
Menschenrechtsverletzungen
im Iran
April 05
Vorwort
„Iranische
Menschrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika“ besteht aus den
freiwilligen Zusammenschlüssen von 15
Ein Teil ihrer Tätigkeit umfasst die Veröffentlichung der
zahlreichen Verstösse des
Im Iran existieren keine
freie Meinungsäusserung und keine unabhängige Medien. Nicht nur kritische
Studenten, Intellektuellen und Schriftsteller stehen unter Druck, sondern auch
zahlreiche Journalisten, die keine Sprachrohre des Regimes werden möchten. Die
wenigen verbliebenen kritischen Journalisten und Online- Dissidenten stehen vor
den anstehenden Präsidentschaftswahlen im Juli zunehmend unter Druck. Die
Presse steht im Iran unter scharfer Kontrolle des islamischen
Revolutionsregimes. Die Journalisten werden verhaftet, nur weil sie ihren Beruf
ausüben.
Die Regimekritiker werden
für Jahre weggesperrt, damit sie schweigen. Viele müssen monatelang ohne
Anklage im Gefängnis ausharren. Jeder Rechtsbeistand wird ihnen verweigert;
ebenso wie der Kontakt zu ihren Familien. Kommt es irgendwann zu einem Prozess,
ist man bei der Anklage erfinderisch. Die häufigste Gründe sind: Propaganda
gegen das Regime, Gefährdung der nationalen und inneren Sicherheit sowie der
Anstiftung zum Umsturz des Regimes und der Beleidigung und Verleumdung von Regierungsmitgliedern.
Nach Jahresbericht der „Reporter ohne Grenzen“ im 2004 ist Iran das grösste
Gefängnis der Journalisten im Nahen Osten.
Folgender Bericht beansprucht
keineswegs die Vollständigkeit. Er ist nur ein Versuch, der internationalen
Gemeinschaft zu ermöglichen, einen allgemeinen Überblick über die
Menschenrechtslage im Iran zu bekommen.
Unsere Berichtsquellen sind
vor allem die offizielle Publikation des Regimes und jene Pressen, die innerhalb des Landes
tätig sind.
Bericht über die Menschenrechtsverletzungen im
Iran
(21 März 05 - 20 April 05)
Repressalien
gegen Studenten und Studentenvereine
·
Hamid Tarkashvand, Student an der Teheraner Universität
wurde vor Gericht vorgeladen. (Nachrichtenagentur Isna
4.4.05)
·
Mohamad Sadeghi, Student an der Isfahaner
Universität wurde wegen „Aktivitäten gegen die innere Sicherheit“ vor der Kammer 3 des isfahanern
Revolutionsgerichts vorgeladen. (Nachrichtenagentur Ilna
12.4.05)
·
Farid Modaresi, Student an der Teheraner Allameh Tabatabaei Universität
wurde wegen des Vorwurfes, die Staat- und Schlichtungsratpräsidenten beleidigt zu haben, vor der Kammer 115 des Zivilgerichtes
von Stadt Qum vorgeladen. (Nachrichtenagentur Ilna:
9.4.05)
·
Said Habibi, Student an der Teheraner Amir Kabir Universität wurde wegen „Aktivitäten gegen die
nationale Sicherheit“ sowie „Aufhetzung der Studenten zum Umsturz des Regimes“ in der Stadt Zanjaan verhaftet. (Nachrichtenagentur Ilna
17.4.05)
·
Khaleghi, Aslanie, Seyed Askari, Studenten an der Teheraner Universität
wurden zur Gerichtsverhandlung vor der Kammer 3 des Revolutionsgerichtes in
Teheran bestellt. (Nachrichtenagentur Isna 9.4.05)
·
Saeed Nemati, und Aliasghar Zolghadr, Studenten an der Universität Zanjaan
wurden wegen „Verleumdung des Revolutionsführers Ali Chamnei“
von zanjaaner Gericht zu je 3 Monaten Haft auf
Bewährung verurteilt.(Nachrichtenagentur Isna 19.4.05)
·
Aliresa Abrin, Student an der Universität Sistan und Baloochestan wurde wegen „Verleumdung des Staatpräsidenten“
sowie „Aufruf zum Wahlboykott der Präsidentschaften“ zu einem Jahr Haft auf
Bewährung verurteilt. (Nachrichtenagentur Ilna
18.4.05)
·
Arash Hashemi, Student
an der Universität Sanati
sharif in Teheran wurde wegen „Aktivitäten gegen die
nationale Sicherheit“, „Staatsfeindliche Propaganda“, „Schreiben eines Briefs
an UNO-Generalsekretär Kofi Annan im Bezug auf die Menschenrechtsverletzungen
im Iran“, „Aufhetzung der Studenten “ von der Kammer 26 des Teheranern
Revolutionsgerichtes zum 6 Monaten Haft
auf Bewährung verurteilt. (Nachrichtenagentur
Ilna 12.4.95)
·
Mohamad Raeesi, Student an das Lehrerinstitut in Teheran wurde wegen „Teilnahme an
den Studentenprotestaktionen in Juni 2003“ von der Kammer 1 des Revolutionsgerichts zu
einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt. (Nachrichtenagentur Isna
12.4.05)
·
Behrooz Safari, Atabak Moosavi Nesab und Mohsen Noorbaksh, Studenten an der Universität Zahand in Stadt
Tabriz wurden wegen „Teilnahme an den
Studentenprotestaktionen in Juni 2003“ von der Kammer 2 des
Revolutionsgerichtes (Richter: Ali Akbar Qasie) vorgeladen.
Der erster Student wurde zu 4 ½ Jahren, der zweiter zu 3 Jahren und der dritter
zu 9 Monaten Haft verurteilt (Tabriz News 7.4.05)
·
Kave Pour Abdolrahim, Student an der Teheraner Azad Universität wurde wegen „Staatsfeindliche Propaganda“ und „Verleumdung
des Revolutionsführers“ von der Kammer 26 des Teheranern Revolutionsgerichtes
zum einem Jahr Haft auf Bewährung und einer Geldstrafe verurteilt. (Studentenkomitee zur Unterstützung der
politischen Gefangenen 5.4.05)
·
12 Studenten an der Teheraner Elm wa Sanat Universität wurden durch Ordnungsbehörde Aufgrund der
„Teilnahme an den Stundentenprotestaktionen“ auf andere Universitäten verbannt.
(Nachrichtenagentur Fars 10.4.05)
·
Islamischer Stundentenverein an der
Medizinfakultät der Universität Booshehr wurde durch
Ordnungskomitee dieser Universität verboten. (Stundentenorganisation Tahkim-e wahdat 5.4.05)
·
Islamischer Studentenverein an
der Universität Sistan und Baloochestan wurde durch den Kontrollrat der
Studentenvereine dieser Universität verboten. (Nachrichtenagentur Ilna 18.4.05)
·
Islamischer Studentenverein an
der Universität Hamedan wurde wegen „Verbreitung von
Lügen und falschen Informationen“ sowie „Beleidigung der Behörde“ zu einem Jahr Aktivitätsverbot verurteilt.
(Nachrichtenagentur Isna 11.4.05)
·
Der Studentenzeitschrift an der Universität
Zanjan „ Heymeh“ wurde wegen „Aufruf zum Referendum der
islamischen Verfassung“ „Verleumdung der Verfassung“ und „ Manipulation der
öffentlichen Meinung „ und „Provokation“ durch die Kontrollkomitee der
Studentenzeitschriften geschlossen.
(Nachrichtenagentur Ilna 18.4.05)
·
Ein Student an der Universität Shahre kord wurde durch
persönliche Sicherheitsleute von Ali Larijaani Chef
des staatlichen Radios und Fernsehens
geprügelt, weil er ihn an einer Studentenversammlung nach Korruptionen in
seinen Unternehmern fragte. (Nachrichtenagentur
Ilna 18.4.05)
Repressalien
gegen Journalisten
·
Maseeh Alinejad, Journalistin der Tageszeitung „ Hambasteghi“
ist wegen ihrer „zudringlichen und unverschämten Berichterstattung“ aus dem
Parlament verbannt worden. Sie hatte in einer Serie von Artikeln über heimliche
Diätenerhöhungen Konservativer Parlamentsabgeordneter berichtet. ( Aftab 3.4.05)
Gerichtsvorladungen:
·
Keivan Samimi Behbahani,
Geschäftsleiter der Monatszeitschrift „ Nahme“. Tat:
“Staatfeindliche Propaganda“ und „Verleumdung der Behörden“. (Nachrichtenagentur
Isna 5.4.05)
·
Doktor Roya Toluee, Chefredakteurin der Zeitschrift „ Rasan“. Tat:
„Störung der nationalen Sicherheit“, „Verleumdung
des Regierungssystems“ und „Interview mit den ausländischen Radiosendern“. (Nachrichtenagentur
Iran 29.4.05)
·
Mehdi Rahmanian, Geschäftsleiter der Tageszeitung „Shargh“.
Tat:
“Verbreitung von Lügen und Gerüchten gegen die Regierung“ sowie „Manipulation
der öffentlichen Meinung“. (Nachrichtenagentur Ilna
5.4.05)
·
Mohamadreza Fathi, Betreiber des Internetdienst„
Save-Jam“ in
der Stadt Zanjan.
·
Tat: „Verbreitung von Lügen und falschen Information“ und „Beleidigung des
Regimes“. (Nachrichtenagentur Saweye Jam 5.4.05)
·
Abdolah sohrabi, Geschäftsleiter und Sahman Soleymani Chefredakteur
der Wochenzeitschrift „ Roozh halat“. Tat:
„Aktivitäten gegen die nationale Sicherheit“. (Nachrichtenagentur Ilna 12.4.05)
·
Hossein Ahmadiniaz, Geschäftsleiter der Wochenzeitschrift „ Jasoo“.
Tat: „Verbreitung von Lügen und
falschen Informationen“. (Nachrichtenagentur: Ilna
12.4.05)
·
Farid Modaresi, Korrespondent der Tageszeitung „Shargh“. Tat: „Aktivitäten gegen nationaler
Sicherheit“ (Nachrichtenagentur Ilna 14.4.05)
·
Mohamad Sadigh kaboodvand,
Chefredakteur der geschlossenen Wochenzeitschrift „
Gerichtsurteile:
·
Kulturzeitschrift
„ Karnameh“ (Chefredakteurin
Negar Eskanderfar) wurde wegen „Verbreitung von Unzucht durch amoralische
Artikeln“ von Pressekontrollrat des Departements für islamische Kultur und Erziehung
vorübergehend geschlossen (Nachrichtenagentur Isna
5.4.05)
·
Amir zsati, Korrespondent der Zeitschrift „ Donyaye
Film“ wurde wegen „ Handlung gegen die
nationale Sicherheit“ zu drei Monaten Haft und eine Geldstrafe verurteilt.
(Nachrichtenagentur Isna 8.4.05)
·
Abolfazl vesali, Geschäftsleiter der Tageszeitung „ Nedaye
Azar Baydjan“ wurde wegen „Manipulation der Öffentlichen Meinung „zu einer beträchtlichen
Geldstrafe verurteilt. (Nachrichtenagentur Irna 12.4.05)
Repressalien
gegen kulturelle und politisch
engagierte Personen
·
Hashem Khastar, Mitglied der Kulturverein der Provinz Khorasan wurde wegen
„ Aktivitäten gegen Sicherheit des Landes“ und „Kontakt zu den verbotenen, revolutionsfeindlichen
Organisationen“ vor dem Gericht vorgeladen. (Nachrichtenagentur Isna 16.4.05)
·
Karim Saber, politisch engagierte Person wurde wegen „Verleumdung der Religion“, „Verbreitung von Lügen und Gerüchten“ sowie
„Manipulation der öffentlichen Meinung“ von Kammer 1 des Gerichtes in Stadt Masaal zu vier Jahren Haft verurteilt. (Nachrichtenagentur Ilna 16.4.05)
·
Mohsen Hakimi, Mitglied der „Schriftstellerverein des Irans“ wurde wegen „Teilnahme
an illegaler 1.Mai Kundgebung“ unter Ausschluss der Öffentlichkeit von
Kammer 1 des Revolutionsgerichtes der Stadt Saghez vernommen.
(Nachrichtenagentur Ilna 3.4.05)
·
Mahmood Salehi und Borhan Divangar, Mitglieder der Bäckereigewerkschaf)
in Stadt Saqes wurden wegen „Teilnahme an den illegaler 1. Mai Kundgebung“ verurteilt. (Nachrichtenagentur Isna 4.4.05)
·
Rajabali Mazrooie, Präsident des
Journalistenvereins in Teheran darf wegen „Veröffentlichung von falscher
Informationen“ darf das Land nicht mehr verlassen. (Nachrichtenagentur Ilna 5.4.05)
·
Drei Mitglieder der Theatergruppe
„ Iran zamin“ wurden wegen „ Verbreitung von Unzucht
durch amoralische Theaterstücke „von der Kammer 112 des Strafgerichtes der
Stadt Ahwaz zu drei Jahren Haft und 5 Jahren Arbeitsverbot im Bereich Kultur
und Journalismus verurteilt.
(Nachrichtenagentur Isna 5.4.05)
·
Hossein Abdolahpour und Massod Rahbary, Mitglieder der Mosharekatspartei wurden wegen „Verleumdung“ verhört. (Nachrichtenagentur Isna 9.4.05)
·
Shirzad Abdolahi, von Beruf Lehrer, wurde von Justiz vernommen, weil er an einer
Protestaktion am Lehrerinstitut in Teheran eine Rede hielt. (Tageszeitung Shargh 9.4.05)
·
Aliresa Alavytabar, politisch engagierte Person
musste vor Gericht erscheinen, weil er angeblich falsche Informationen in der
Internetseite „Emroos“ verbreitet
hatte. (Nachrichtenagentur Ilna 3.4.05)
·
Kazem Jalaly, der Parlamentsabgeordnete der Stadt Shahrood
wurde von Kammer 2 des Strafgerichtes vernommen, weil er im Parlament den
Gesundheitsminister nach Folterung und Ermordung von Hr.Mohamd
Rajaby im Gefängnis fragte. (Aftab 3.4.05)
·
Najmeh Omidparvar, Betreiberin des Internetdienstes wurde nach einem Monat Haft gegen
Zahlung einer Kaution freigesprochen. (Studentenkomitee zur Verteidigung der
politischen Gefangenen.2.4.05)
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Esmaeel Dehghan, ein politischer Aktivist war letztes Jahr im Gefängnis. Er wurde
wieder zur Vernehmung vor der Justiz in der Stadt Orumiye
vorgeladen. (Azar Baydjan komitte-Schweden 6.4.05)
·
Abolfazl
Bazargan, Mitglied der Organisation „Nehzat-e
Azady“ (Freiheitsfront des Iranes)
und Mehdi Amini Zade, Mitglied
der Studentenorganisation „ Daftar Tahkim-e Vahdat“, erhielten
Redeverbote auf einer
Studentenversammlung an der Universität Arak.
(Tageszeitung Shargh 11.4.05)
·
Mostafa Tajzadeh, Vorstandsmitglied
der Organisation „ Jebheye Moscharekat-e
islamie „ erhielt ebenfalls ein Redeverbot auf einer
Studentenversammlung an der Universität Ahar.
(Nachrichtenagentur Tabriz News 15.4.05)
Todesurteile
für politische Aktivisten
·
Das Todesurteil
von Hojat Zamani 29 Jahre alt, Mitglied
der verbotenen Organisation „Volksmojahedin“, wurde
durch obersten Gerichtshof bestätigt. (Nationaler Widerstandsverein des Iraners
8.4.05)
·
Waliolah Feyzmahdavi, Mitglied der verbotenen Organisation „Volksmajahedin“,
wurde durch Kammer 26 des Revolutionsgerichts der Stadt Karaj
zum Tode verurteilt. (Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen
Gefangenen. 2.4.05)
Gruppenverhaftungen
·
Stadt Oshnaviye: 10 politische Aktivisten.
(Internetseite Baztab 2.4.05)
·
Stadt Sardasht: 4 politisch engagierte Personen.
(Internetseite Baztab 2.4.05)
·
In einer heftigen
Protestaktion in der Stadt Ahvaz, laut Ali Schamkaani der Verteidigungsminister, wurden 310 Personen verhaftet. (Nachrichtenagentur Isna 18.4.05).In diesem Zusammenhang wurden 30 Personen
verletzt. (Radio Farda 19.4.05)
·
Stadt Sardasht: 4 politische Aktivisten.
. (Internetseite Bastab 29.3.05)
·
Stadt Sardasht :
20 Personen wurden auf einer Party verhaftet. (Nachrichtenagentur
Ilna 10.4.05)
·
In der Stadt Mashhad wurden 35 Personen
ebenfalls auf einer Party festgenommen.
(Nachrichtenagentur Iran 13.4.05)
Verletzung und
Ermordung von Zivilisten durch Ordnungskräfte
·
In der Stadt Ahvaz wurden laut Verteidigungsminister Ali Shamkani an einer Demonstration 3
Menschen getötet. (Nachrichtenagentur Isna
18.4.05)
·
Laut Jahanbaksh Kanyani ein Sprecher des Innenministeriums wurden in
der Stadt Mahshar 2 Personen
an einer Protestaktion getötet. (Nachrichtenagentur Isna
17.4.05)
·
In der Stadt Delijan laut
Kommandant der Provinz Markasie Hr. H. Bijanie, wurden 3 Personen namens Abdolkarim 50 Jahre alt, Ayub 28 Jahre alt und Mohsen 23 Jahre alt, wegen „Drogenhandel„ getötet. (Tageszeitung keyhan
13.4.05)
·
In der Stadt Ganaveh, ist eine Person Namens Abdolah J.
wegen Mordes getötet. (Tageszeitung Kyhan 13.4.05)
Weitere Todesurteile
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Abdolhossein Ghorbankhani 22 Jahre Alt, wurde wegen Ermordung an seiner Ehefrau, von Kammer
74 des Teheranern Strafgerichtes verurteilt. ( Tageszeitung Etemad
10.4.05)
·
Rasoul Ali Mohamadi 17 Jahre alt, wurde wegen Entführung und Vergewaltigung, von Kammer 53 des Kriminalgerichtes der Stadt Isfahan verurteilt. ( Nachrichtenagentur Ilna 15.4.05)
·
Hatam Gorgi, wurde wegen des Mordes, von Kammer 1154 des Zivilgerichtes der
Stadt Teheran verurteilt. (Tageszeitung Shargh 11.4.05)
·
Kobra 50 Jahre alt, wurde wegen Ermordung an ihrem Zeitehemann, (provisorischer
Ehemann) von einem Teheraner Kriminalgericht verurteilt. (Tageszeitung Etemad 5.4.05)
·
Saeed 31 Jahre alt, wurde wegen des Mordes, von Kammer 71 des Teheranern Kriminalgerichtes
verurteilt. ( Tageszeitung Quds 13.4.05)
·
Ali, wurde wegen des Mordes, von
Kammer 71 des Teheranern Kriminalgerichtes verurteilt. (Tageszeitung Shargh 9.4.05)
·
Sedigh, wurde wegen des Mordes, von 1154 des Teheranern Zivilgerichtes verurteilt.
(Tageszeitung Shargh 9.4.05)
·
Davood, wurde wegen des Mordes, von
Kriminalkammer 71 im Teheran verurteilt. (Tageszeitung Shargh
5.4.05
·
Saghie, wurde
wegen des Mordes, von Kammer 5 des
Kriminalgerichtes der Provinz Khorasan verurteilt. (Nachrichtenagentur Iran 6.4.05)
·
Nemat, wurde wegen Mordes, von Kammer 74 des Teheranern Kriminalgerichts
verurteilt.(Tageszeitung Shargh 16.4.05)
·
Kaveh, wurde
wegen Mordes, von Kammer 74 des Teheranern Kriminalgerichts verurteilt. (Tagenszeitung
Shargh 16.4.05)
·
Zwei unbekannte Personen
im Alter vom 18 und 22 Jahren wurden, wegen des Mordes, von Kammer 101 des
Strafgerichtes der Stadt Kermaan verurteilt.(Nachrichtenagentur Iran 9.4.05)
Hinrichtungen
Folgende Personen wurden
wegen des Mordes hingerichtet.
·
Musa Ali Mohamadi 40 Jahre alt, wurde von Kammer 53 der Justiz in der Stadt Isfahan
verurteilt. Er wurde öffentlich aufgehängt. (Tageszeitung Keyhan
15.4.05)
·
Hasan Rezayi 37 Jahre alt, wurde in der Stadt Saawe
öffentlich aufgehängt. (Internetseite Roschangarie
5.4.05)
·
Sohrab Mohamad A. und
Ahmad B., wurden von Kammer 101 des Zivilgerichtes
der Stadt Tosirkan verurteilt und öffentlich aufgehängt.
(Nachrichtenagentur Isna 5.4.05)
·
Ghobad Ziyah Mansoor, wurde von
Kammer 32 des obersten Gerichthofes verurteilt und in der Stadt Najaf Abad öffentlich aufgehängt.
( Tageszeitung Kyhan 13.4.05)
·
Raoof, wurde von Kammer 32 des obersten Gerichthofes verurteilt und in
der Stadt Ahvaz öffentlich aufgehängt. (
Nachrichtenagentur Iran 13.4.05)
·
Hatam Jalili Kish und Ali Fath Hemati, wurden im Zentralgefängnis der Stadt Yasooj verurteilt und aufgehängt. (Iranpress 12.4.05)
Quellenverzeichnis
Nachrichtenagentur
Irna: Die offizielle
Nachrichtenagentur der
Nachrichtenagentur
ILna: „Nachrichtenagentur
der Arbeit des Irans“. Das wird von der Regierung unterstützt.
Nachrichtenagentur
Isna:
Die offizielle Nachrichtenagentur der
Studenten im Iran.
Keyhan: Die offizielle Tageszeitung der Regierung.
Tageszeitung
Shargh: Der Geschäftsleiter ist Mehdi
Rahmanian, ehemaliger Stellvertreter des Gouverneurs
der Provinz Golestan im Iran. Sie wird finanziell vom
Hashemi Rafsanjani Vorsitzender des Schlichtungsrates unterstützt.
Tageszeitung
Etemad: Eljas Hasrati
ist Geschäftsleiter. Er war zweimal Abgeordnete im Parlament im Iran.
Bastab: Webseite von
Mohsen Resaie . Er war über
10 Jahren Kommandant der Revolutionsgarde Korps im Iran. Zurzeit ist er Sekretär
des Schlichtungsrates.
Nachrichtenagentur Aftab:
Wird vom Hassan Rohani, Vorsitzender des
Sicherheitsrates im Iran unterstützt.
„Studentenkomitee
zur Unterstützung der politischen Gefangenen“: Sie setzt sich für die Menschenrechte im Iran.
Tabriz News: Webseite
von Provinz Azarbayejan im Iran.
Nachrichtenagentur
Fars: Nachrichtenagentur der konservativen im Iran.
„Nationaler
Widerstandsverein des Irans“: Gehört zur Opposition des Regimes und wird von „Volksmojahedin
“ dominiert.
Radio Farda: Wird mit finanzieller Unterstützung von den USA auf Farsi nach Iran gesendet.
Tageszeitung
Quds: Die Zeitung gehört zu den Verwaltungsbehörden von Imam
Reza’s Mausoleum in Stadt Mashed
im Iran. Die Verwaltung wird von den sehr religiösen und Konservativen Personen
geleitet.
Nachrichtenagentur
Iran: Offizielle
Nachrichtenagentur der Regierung im Iran.
Iranpress :Persische
Nachrichten-Webseite im Ausland.
Daftare Tahkime Vahdat: Zentralbüro für die Leitung und
Organisation von mehreren islamischen Studentenvereinen im Iran.
Azarbayejankomitee - Schweden: Ein Verein, der in Schweden aktiv ist. Er setzt sich
für die BürgerInnen im Provinz Azarbayejan
im Iran ein.
„Iranische
Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordameika“
IHRNENA@gmail.com
1 - 514 - 365 9212 (Canada) or
46 -704 124 500 (Sweden)
K.F.M.R.I, BOX 5047, 165 10 Hässelby, Sweden
Kontaktadresse in der Schweiz:
IRANISCHE MENSCHENRECHTSAKTIVISTEN-CH
POSTLAGERND
5004
AARAU
E-Mail:mnrecht@hotmail.com