Monatsbericht der
iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über
Menschenrechtslage
im Iran
Dez 05
Die Iranischen
Menschenrechtaktivisten in EU und Nordamerika zeigen in den folgenden Bericht
die Situation der Menschenrechtslage in den letzen 4 Wochen im Iran auf. Nach
dem Bericht sowie nach internationalen Angaben ist die Menschenrechtslage im
Iran verschlechtert worden. Die Repressionen gegen Dissidenten, Studenten,
Journalisten und Intellektuellen haben massiv zugenommen. Auch gegen
minderjährige Straftäter und andere Kriminelle wurden menschenunwürdigen
Urteilen wie Todesstrafe und Amputationen der Körperteile sowie gegen eine Frau
Tod durch Steinigung ausgesprochen.
Unser Bericht beansprucht keinesfalls die
Vollständigkeit, da im Iran keine unabhängige Berichterstattung möglich ist.
Zudem werden im Iran viele Menschenrechtsverletzungen im Geheimen ausgeübt.
Folgende Zahlen fassen den Bericht zusammen:
Repressionen gegen Studenten: Vernehmungen/Vorladungen:
8 Fälle. Verhaftungen: 2 Fälle. Kündigungen: 2 Fälle. Verbieten von
Studentenzeitschriften: 2 Fälle. Verbieten von Studentenversammlungen: 14 Fälle
Repressionen gegen Journalisten und
Presse: Vernehmungen/Vorladungen: 14 Fälle. Gerichtsprozesse: 14
Fälle. Gerichtsurteile: 4 Fälle. Verbieten von Büchern: 2 Fälle. Verbieten von
Internetseiten: 2 Fälle.
Repressionen gegen Kultur- und
politische engagierten Bürger: Vernehmungen/Vorladungen:2 Fälle. Verhaftung: 1 Fall.
Gerichtsprozesse: 8 Fälle Gerichtsurteile: 7 Fälle.
Repressionen gegen politischen
Gefangenen: 10 Fälle
Gruppenverhaftungen: 477 Fälle.
Verhängte Todesurteile: 17 Fälle. Todesurteil
durch Steinigung: 1 Fall
Mysteriöse Morde: 4 Fälle
Ermordung durch Polizei: 3 Fälle
Durchgeführte Todesurteile: 10 Fälle
Durchgeführte Vergeltungsstrafe: 1 Fall
Ausgesprochene Vergeltungsmassnahme: 1 Fall
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Die Europäische Union zeigte sich in einer Erklärung tief besorgt über
die mangelhafte Meinungs- und Versammlungsfreiheit im Iran. (Ilna23.11.05)
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Achtzig Abgeordnete des italienischen Parlaments haben in einer gemeinsamen
Erklärung die iranische Regierung aufgefordert den inhaftierten Journalisten
Akbar Ganji sofort frei zu lassen. ( Deutsche Welle 2.12.05)
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Die Aussenminister der Europäischen Union haben sich in einer
Mitteilung tief besorgt über die Verschlechterung der Menschenrechtslage im
Iran geäussert. Laut dieser Mitteilung hat die iranische Regierung keiner Absicht
die Gesetze, welche gegen die internationale Menschenrechtsabkommen sind zu verbessern. (Radio Farda 12.12.05)
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Frau Louis Arbour, UNO- Hochkommissarin für die Menschenrechte,
forderte den iranischen Staatpräsidenten Ahmadinejad auf, den inhaftierten
Journalisten Akbar Ganji frei zu lassen. (Emrouz 14.12.05)
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Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat in einer Resolution
die Menschenrechtverletzungen im Iran verurteilt. Die Resolution wurde mit 75
gegen 50 Stimmen angenommen. (BBC 18.12.05)
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Die Europäschen Union hat zusammen mit 25 Nicht- EU-Staaten dem Iran
anhaltende und schwere Verstösse gegen die Menschenrechte vorgeworfen. Sie
reichen von Pressezensur bis zu Todesstraffen von Kindern. (BBC 20.12.05)
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Die Studentenzeitschrift „Ghyzaloozon“, wurde auf Anordnung des
universitären Disziplinarausschusses der Stadt Zandjan verboten. (Ilna 5.12.05)
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Ein Ausgabe der Stundentenzeitschrift „
Chahar Barg“, an der Teheranern Universität wurde wegen Thematisierung der
Unruhen in den iranischen Kurdengebieten
verboten. (12.12.05)
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Folgende Veranstaltungen, welche anlässlich des Studententages
organisiert wurden, wurden auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses verboten:
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Studentenversammlung an der Teheraner Universität „Elm wa Sainat“ (Ilna
4.12.05)
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Studentenversammlung an der medizinischen Fakultät der Stadt Gylan.
(Advar News 4.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität Sistan va Baluchestan.(Advar
News 4.12.05)
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Studentenveranstaltung am Lehrerinstitut Sabzewar. (Isna 4.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität „Khayam“ in der Stadt Meshhad.
(Isna 4.12.05)
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Studentenversammlung an der Teheranern medizinischen Fakultät.(Ilna
6.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität „Abu Ali Cina“ in der Stadt
Hamedan.(Isna 6.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität Mazandaran. (Sharq 7.12.05)
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Studentenversammlung an der Teheranern Universität „Sanaiti Sharif“.
(Sharq 7.12.05)
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Studentenveranstaltung am Lehrerinstitut der Stadt Karadj. (Isna
9.12.05)
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Studentenversammlung an der Teheraner Universität „Al Zahrah“. (Advar
News 11.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität Nahawand. (Tanine Sokot
13.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität Ghazvin. (Emrouz 14.12.05)
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Studentenversammlung an der Universität Arak. (Emrouz 14.12.05)
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Akbar Atri, ehemaliger Vorstandsmitglied des Studentenorganisation
„Tahkime Vahdat“, ist vom Teheranern Revolutionsgericht zu 5 Jahren Haft ohne
Bewährung verurteilt worden. Die Anklagepunkte lauteten: Drohung der nationale
Sicherheit, Verleumdung des Revolutionsführers, Verbreitung von Gerüchten und
Propaganda gegen das Regime. (Ilna 26.11.05)
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Farid Modaresi, ein Student an der Teheranern Universität Alameh
Tabatabi, wurde wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit, vom Teheranern Revolutionsgericht zu 8 Monaten Haft ohne
Bewährung verurteilt. (Ilna 7.12.05)
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Ali Pasbar, ein Student an der Universität Tabriz, wurde vom
Revolutionsgericht der Stadt Bukan, wegen Störung der Gemeinschaftsordnung und
sympathisieren mit kurdischen Organisation „Hayat Azad Kurdistans“, zu 3 Jahren
Haft ohne Bewährung verurteilt.(Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 13.12.05)
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Mohammad Khani, ein Student an der Teheranern Universität „Alameh
Tabatabi“, ist auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses ein
Semester lang ausgesetzt. Er wurde bestraft, weil er mehrere Sitzstreike an der
Universität organisiert hatte. (Internetseite Ashob 18.12.05)
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Amir Hossein Balali, ein Student an der Teheranern Universität „
Amir Kabir“, wurde vom Teheranern Revisionsgericht zu einer Geldstrafe von eine
Million Tuman (ca. 1000 Euro) verurteilt. (Ilna 18.12.05)
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Abdulah Momeni, ehemaliger Vorstandsmitglied der Studentenorganisation
„Tahkime Vahdat“, wurde wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit, Propaganda
gegen das Regime und Interview mit den persischsprachigen Auslandsendern, vom
Teheranern Revolutionsgericht zu 5 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. (Isna
20.12.05)
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Armin Salmasi, Chefredakteur der Studentenzeitschrift „Sepideh“,
wurde durch die 6. Kammer des Staatpersonal-Gerichtes vernommen. Ihm wurde
vorgeworfen die nationale Sicherheit bedroht zu haben. (Isna 14.12.05)
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Zwei Studentinnen (Namen unbekannt) an der Teheranern Universität,
wurden verhaftet und danach an einem unbekannten Ort gebracht. (Emrouz 7.12.05)
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Amirreza Ardelan, wurde wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit, auf
Anordnung des universitären Disziplinarausschusses aus der Universität
exmatrikuliert. (Ilna 21.12.05)
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Alireza Ardalan, ein Student an der Teheranern Alameh Tabatabi
Universität, ist auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses aus dem
Studentenheim gekündigt worden. (Aftab 6.12.05)
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Sina Sahraneshinan, ein Student an der Universität Kurdistan,
wurde durch universitäre Sicherheitskräfte so verprügelt, dass er ins
Krankenhaus eingeliefert musste. (Isna 22.11.05)
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An einer
Studentenprotestaktion gegen den neuen Rektor der Universität Teheran Ajatollah
Amid Zanjani, wurden die protestierten Studenten von den Anhängern des Rektors
zusammengeschlagen. (Islamische Studentenverein an Teheranern Universität 28.11.05)Vorladungen
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Davoud Dshtbani, Vorsitzender des islamischen Studentenvereins an der
Teheranern Universität, erhielt von der 6. Kammer der Teheranern Justiz eine
Vorladung. (Isna 29.11.05)
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Mehdi Makaremi, und 4 weitere Studenten an der Universität Share Kord,
wurden wegen Verleumdung und Störung der Universitätsordnung vorgeladen. (Isna
29.11.05)
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Davoud Hassanpour, ein Student an der Teheranern Universität, ist vor der
Teheranern Revolutionsgericht geladen. (Ilna 4.12.05)
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Nach Angaben vom islamischen Studentenverein an der Universität
Zandjan, wurden 13 Vorstandsmitglieder des Vereines vom 1998 bis 2005 mehrmals
verhaftet und bestraft. Dabei handelte es sich um folgende Personen: Ahmad
Emdadi, Ali Azghar Zolghadr, Said Naimi, Reza Abasi, Abdolsamad
Mohammadi, Abas Shahbazi,Rahim Hassani Tabar, Omid Madani, Hojat Montazeri,
Masoud Saki, Mehran Godarzjar, Sepide Gorgi, Zejnab Keshavarz.(Advar News
8.11.05)
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Soraja Azizpanah, Herausgeberin der kurdischsprachigen Zeitschrift „
Rasan“, wurde wegen
Verbreitung von Unwahrheiten, vor
Zivilgericht der Stadt Marivan geladen. (Isna 23.11.05)
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Reza Haghighatnejad, Chefredakteur der Zeitung „ Khatam-e Jazd“,
wurde wegen Verbreitung von Unzucht und Verleumdung, vom islamischen Kultur und
Führungsdepartement schriftlich gemahnt. (Isna 23.11.05)
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Ahmad Safaifar, Herausgeber der verbotenen Zeitung „Akhbar“ erhielt
vom Teheranern Revolutionsgericht eine Vorladung. (Ilna 2.12.05)
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Herausgeber der Zeitschrift „Javan“, wurde wegen Veröffentlichung von
unmoralischen Themen, vor Gericht geladen. (Ilna 3.12.05)
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Keyvan Samimi, Herausgeber der Monatzeitschrift „ Nahme“, wurde wegen
Thematisierung vom „Atomstreit“, vom islamischen Kultur und Führungsdepartement
schriftlich gemahnt. (Ilna 28.11.05)
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Said Hajarijan, Herausgeber der verbotenen Zeitung „Sobhe- Emrouz“,
wurde wegen Veröffentlichung von Unwahrheiten, vor Teheranern Zivilgericht
geladen. (Ilna 3.12.04)
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Herausgeber der Wochenzeitschrift „Zaman“, wurde wegen Vorbereitung von
Lügen und Gerüchten, vor Teheranern Zivilgericht geladen. (Ilna 3.12.05)
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Herausgeber der Zeitschrift „ Mahd-e Iran“, wurde wegen Vorbereitung
von Lügen und Gerüchten, vor Teheranern Zivilgericht geladen. (Ilna 4.12.05)
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Herausgeber der Zeitung „Golestan“, wurde wegen Vorbereitung von Unwahrheiten
und Veröffentlichung von unmoralischen Bildern, vor Teheranern Zivilgericht
geladen. (Ilna 4.12.05)
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Keyvan Samimi, Herausgeber der Monatzeitschrift „Nahme“, ist vom
islamischen Kultur und Führungsdepartement schriftlich gemahnt worden. (Ilna 6.12.05)
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Lotfollah Meysami, Herausgeber der Zeitschrift „ Cheshmandaz-e Iran“,
wurde wegen Verbreitung von Unwahrheiten und Verleumdung, vor dem Strafgericht
der Provinz Teheran geladen. (Isna 11.12.05)
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Morteza Lotfi, Herausgeber der Zeitung „ Kar va Karegar“, erhielt
eine Vorladung. (Etemd 19.12.05)
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Hamidreza Jalaipour, Herausgeber der verbotenen Zeitung „
Nosazi“, wurde vom Teheranern Zivilgerichtes vernommen und danach gegen eine
Kaution freigelassen. (22.11.05)
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Herausgeber der Zeitung „Eftekhar“, wurde wegen Verbreitung von
Unwahrheiten, von einem Gericht in der Provinz Khozestan vernommen. (Ilna
13.12.05)
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Der Gerichtsprozess gegen Abdulla Nasehri, ehemaliger
Verwaltungschef der staatlichen Nachrichtenagentur „IRNA“, hat vor der 1083.
Kammer des Teheranern Zivilgerichtes stattgefunden. (Isna 23.11.05)
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Das Gerichtsverfahren gegen Alireza Khoshnam, Herausgeber der
Zeitschrift „Ravanshenasi und Jahmeh“
wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt.
Er wurde angeklagt unmoralische Themen veröffentlich zu haben. (Isna 4.12.05)
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Der Gerichtsprozess gegen Majid Ghasemi Feys Abadi, Herausgeber
der verbotenen Zeitung „Nasim-e Saba“, wurde vor der 76. Kammer des
Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt. Es wurden ihm Verbreitung von
Unwahrheiten und Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Ilna 4.12.05)
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Das Gerichtsverfahren gegen Nahid Pirvar, Herausgeber der
Zeitung „Sobh-e Karaj“, wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran durchgeführt. (Isna 4.12.05)
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Die Gerichtsprozesse gegen Ali Norozi, Herausgeber der
Zeitschrift „ Khorshid-e Nimrouz“ und Masoud Fakhri Tabatabi, Herausgeber
der Zeitschrift „Cinemay-e Emrouz“, sowie Negar Eskandarfar, Herausgeberin der
Monatzeitschrift „Karnahmeh“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran durchgeführt. Diese Journalisten wurden wegen Veröffentlichung
von unmoralischen Themen und Bilder angeklagt. ( Isna 11.12.05)
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Die Gerichtsprozesse gegen Javad Dehghani Tafti, Reporter der
Zeitung „Hambastegi“, Issa Khan
Hatami, Herausgeber der Monatzeitschrift „ Iranmehr“, Mohammadali
Vakili, Herausgeber der Zeitung „ Ebtekar“, und Ali Jusefpour, Herausgeber
der Zeitung „Siasat-e Rooz“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran
und 1083. Kammer des Teheranern Zivilgerichtes durchgeführt. Diese Journalisten
wurden Verbreitung von Unwahrheiten und Propaganda gegen das Regime
vorgeworfen. (Ilna 17-18.12.05)
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Die kurdischen Journalisten Frau Dr. Roya Tolui, Ijlal Eghvami und
Said Saidi, die 66 Tage lang in der Einzelhaft ohne Anklage und ohne
Gerichtsverfahren eingesperrt waren, wurden gegen eine Kaution von je 100000000 Tuman (ca.100000
Euro) vorübergehend freigelassen. Der Gerichtspross gegen diese Journalisten erfolgte
später unter Anschluss der Öffentlichkeit. Die Anklageschrift gegen diese
Personen lautete: Organisation und Führung einer Protestaktion in der kurdischen
Stadt Sanandaj und Agitation gegen die nationale Sicherheit. Gemäss der
Anklageschrift droht ihnen die Todesstrafe. (Irna 21.12.05)
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Madeh Ahmadi, Redaktionsmitglied der verbotenen kurdischsprachigen Wochenzeitschrift
„Aso“, wurde nach 4 Monaten Haft gegen eine Kaution von 50000000 Tuman (ca.
50000 Euro) vorübergehend freigelassen. Er wurde später vom Revolutionsgericht
in der Stadt Marivan, wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit und
Verbreiten von Lügen und Gerüchten zu einem Jahr Haft ohne Bewährung und 50
Peitschenhiebe verurteilt. (Ilna 28.11.05)
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Das ausgesprochene Urteil gegen Weblogger Mojtaba Saminejad, ist
vom obersten Gerichtshof bestätigt worden. Der Journalist wurde zuvor wegen
Verleumdung des Revolutionsführers zu 2 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt.
(Advar News 12.12.05)
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Goli Sheykhi, Herausgeber der Zeitung „Tosehe“, wurde wegen
Propaganda gegen das Regime und Verbreitung von Lügen und Gerüchten, durch 76.
Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu 2 Jahren Haft auf Bewährung
und eine Geldstrafe von 1000000 Tuman (ca. 1000 Euro) verurteilt. (Ilna 18.12.05)
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Ali Salehabadi, Herausgeber der Zeitung „Hambastegi“, wurde wegen
Verbreitung von Unwahrheiten durch die
76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu einem Jahr Haft auf
Bewährung verurteilt. (Ilna 20.12.05)
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Zwei Bücher namens „ Faryad-e kuy“ und „ Mohammadali Forughi va
Sakhtarhaye novin“, wurden auf Anordnung des islamischen Kultur- und
Führungsministerium verboten. (Emrouz 28.11.05)
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Die reformistischen Interseiten „Roydad“ und „ Baz Baran“ wurden
gefiltert. (Ilna 4.12.05, Aftab 7.12.05)
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Die Gedankenversammlung, anlässlich des 7. Jahrestages der Ermordung
des Schriftstellers Majid Sharif, wurde nicht genehmigt. (Ilna 24.11.05)
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Mohammad Zaher Ahmadipour, Hejar Josofi und Naser
Josofi, die 40 Tage
lang eingesperrt waren, wurden gegen eine Kaution von je eine Million Tuman
(ca. 10000 Eureo) vorübergehend freigelassen. Die kurdischen Aktivisten wurden
wegen Anarchismus und Sympathisierung mit den kurdischen oppositionellen
Organisationen angeklagt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in
Kurdistan 27.11.05)
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Der Rechtsverteidiger und Menschenrechtler Dr. Mohammadali Dadkhah, erhielt
von der 7. Kammer der Teheraner Justiz eine Vorladung. (Ilna 2.12.05)
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Während der Unruhen in den iranischen Kurdengebieten im August 05
wurden viele Menschen verhaftet und wegen Drohung der nationalen Sicherheit
angeklagt. Einige von ihnen sind gegen grosse Kautionen vorübergehend freigelassen
worden. In einem Berief haben mehrere kurdische Gefangenen über die Folter, miserable
Haftbedingungen und schlechte medizinische Versorgung in den Gefängnissen
berichtet. Weiter wurde gegen folgende Personen eine Anklage erhoben: Afshin Morovati, Borhan Divargar, Reza Azizi,
Asaid Khayatbashi, Hadi Heydari, Hadi Nori, Mohammd Daleh Nasri, Loghman
Mohammadi, Peyman Mehri, Loghman Mehri, Keyvan Ghahremani, Afshin Mohammadi,
Abas Ramezanzadeh, Ftah Ramezanzadeh, Shaman Biglari, Mohammad Vatankhah, Taher
Dast Baravardeh, Sharam Ansari, Mohiodin Azadi, Saidi Khadami, Ataollah
Mohammadzadeh, Hossein Zinati, Jaifar Sharifi, Shaho Maleki, Aram Soufi, Aram
Saturi, Diakoh Salehi, Ebrahim Salehi, Mansour Salehi, Zahed Abdollahzadeh,
Jamal Sharifi, Kaveh Gafari, Hossein Parkahi.(Organisation zur Verteidigung
der Menschenrechte in Kurdistan 9.12.05)
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Das Gerichtsverfahren gegen Reza Alijani, Taqi Rahmani, Hoda Saber
und Amir Tairani, Aktivisten der national- religiösen Bewegung „Meli
Mazahabi“, wurde unter Anschluss der Öffentlichkeit vor der 26. Kammer des
Teheranern Revolutionsgerichts durchgeführt. Die iranische Justiz warf ihnen
Propaganda und Bildung einer illegalen Gruppe vor. (Isna 20.12.05)
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Mehdi Aminizadeh, Mohammad Rezai, Michael Azimimi und
Ali Sadeghi, Mitglieder
der Institut „Sepehr und Andishe Novin“, wurden wegen Bildung einer illegalen
Gruppe und Propaganda gegen das Regime angeklagt. Das Gerichtsverfahren gegen
diese Männer wurde vor der 26. Kammer des Teheranern Revolutionsgerichts unter
Anschluss der Öffentlichkeit durchgeführt. (Ilna 21.12.05)
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Saman Rasoulparvar, Mitglied der Organisation zur Verteidigung
der Menschenrechte in Kurdistan wurde wegen angebliche Verbreitung von
Unwahrheiten, in der Stadt Mahabad verhaftet. (Organisation zur Verteidigung
der Menschenrechte in Kurdistan 9.12.05)
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Jashar Hakak Pourmaragi, Mitglied einer kurdischen Organisation
wurde vor Informationszentrum der Revolutionsgarde „Pasdaran“ in der Stadt
Marageh bestellt. (Peyk Iran 27.11.05)
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Gegen drei kurdische Aktivisten, erteilte der Revolutionsgericht der
Stadt Mahabat folgende Urteile: Reza Amini: 20 Jahre Haft ohne
Bewährung. Helmut Azarpour und Abdollah Mohammadi: Je 15 Jahre Haft ohne
Bewährung. Die ausgesprochenen Hafturteile sind bereit vom obersten Gerichtshof
bestätigt worden. Die iranische Regierung warf
diese Männer vor, mit der demokratischen Partei Kurdistan Irans Kontakt
zu haben. (Ilna 28.11.05)
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Die ausgesprochen Hafturteile gegen Masoud Khaleghi, Maziar Aslani
und Mehrdad Syed Asgari, wurden von
der Teheranern Revisionsgericht bestätigt. Diese Männer wurden zuvor wegen
Propaganda gegen das Regime zu je 6 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt.
(Isna 6.11.05)
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Said Kalanki, Ex- Vorsitzender des Komitees zur Verteidigung der
Rechte der politischen Gefangenen, wurde durch 26. Kammer des Teheranern
Revolutionsgerichtes zu 3 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt. Er wurde
angeklagt Mitglied einer illegalen
Gruppe zu sein und an den illegalen Versammlungen teilgenommen zu haben. Er
wurde gegen eine Kaution von 100 Millionen Tuman (ca.100000 Euro) vorübergehend
freigelassen. (Ilna 21.12.05)
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Als Solidarität mit den politischen Gefangen (Behrouz Javid Teherani,
Asad Shaghaghi und Khaled Hardani), welche sich zurzeit in einem
Hungerstreik befinden, sind 3 weitere Gefangene namens Shahram und Farhang
Pourmansori sowie Hojat Zamani im Rajahi-Shahr- Gefängnis, ebenfalls
in einen Hungerstreik getreten. (Studentenkomitee zur Verteidigung der Rechte
der politischen Gefangenen 27.11.05)
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Masoud Bastani, Chefredakteur der verbotenen Wochenzeitschrift „
Neday-e Eslahat“, der seit 100 Tage im Gefängnis sitzt, hat in einem Berief
über miserable Haftbedienungen und schlechte medizinische Versorgung berichtet.
Bastani teilte noch mit, dass man von ihm Reue und Geständnis verlange.
(Iran-ma 30.11.05)
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Der Rechtsanwalt Abdolfattah Soltani, Mitbegründer des Forums
für Menschenrechtsanwälte, ist seit 4 Monaten ohne Rechtsbeistand im Gefängnis
eingesperrt. Ihm ordnete der neue Untersuchungsrichter weitere 2 Monate Haft zu.
(Ilna 5.12.05)
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Der politische Gefangene Ebrahim Momeni, der seit 3 Jahren im
Teheranern Evin- Gefängnis sitzt, hat über seinen schlechten Gesundheitszustand
berichtet. Den Berichten zu folge erlitt der Gefangene nach einem Überfall im
Gefängnis schwere Stichverletzungen am Bauch und rechten Bein. Die
Justizbehörde verweigert ihm eine adäquate medizinische Behandlung.
(Stundentenkomitee zur Verteidigung der Rechte der politischen Gefangenen.
6.12.05)
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Vier Mitglieder der arabischen Minderheit im Iran namens Firouz Abou
Farhan, Eshaghi, Abdulali Douraghi und Karim Douraghi, sind nach Angaben
von Amnesty international nach Demonstrationen im Rahmen des muslimischen Fastenmonats
Ramadan festgenommen worden. Berichten zu folge werden diese Männer derzeit
ohne Kontakt zur Aussenwelt an unbekannten Orten festgehalten. Laut Amnesty International
wurden diesbezüglich 81 weitere Personen verhaftet. (Peyk-e Iran 20.12.05)
·
72 Personen wurden wegen Verbreitung von Unzucht, durch
Staatsicherheitskräfte in der Stadt Arak verhaftet. (Etemad 1.12.05)
·
18 Jungen und 22 Mädchen wurden an einer Party wegen Alkoholkonsums und
Verstöss gegen islamische Vorschriften festgenommen. (Iran 4.12.05)
·
4 Studentinnen und 5 Studenten sind in der Stadt Lahijan wegen Unzucht
verhaftet worden. (Etemad 5.12.05)
·
Nach Angaben vom Oberst Mohsen Beygi, Kommandant der
Staatsicherheitskräfte der Stadt Mahshad, wurden in den letzen 10 Tagen 336
Männer wegen Verstöss gegen islamischen Vorschriften festgenommen. (Isna
13.12.059
·
Laut Mitteilung der Justizverwalter der Provinz Mazandaran, sind 11
Frauen und 9 Männer an einer Party wegen Verstöss gegen islamischen
Vorschriften und Alkoholkonsums verhaftet worden. (Isna 18.12.05)
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Der Vorsitzende des Revisionsgerichtes der Provinz Qum hat in einer Mitteilung
bestätigt, dass die Justiz gegen die
Gefangene verschiedene Strafmethoden wie Folter, Peitschenhiebe,
Verbannung aber auch lange Haftstraffen
und Hinrichtungen ausübe. (21.12.05)
·
Eine Frau (Name unbekannt), wurde wegen Mordes, vom Strafgericht der
Provinz Teheran zum Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom obersten
Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden. (Isna 22.11.05)
·
Ramin, ist wegen Ermordung eines Mädchens, vom Strafgericht
der Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 27.11.05)
·
Baratali, wurde wegen Tötung eines Mannes, vom Teheranern
Strafgericht zum Tode verurteilt. (Etemad 5.12.05)
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Akram und Behnam, sind wegen Ermordung eines Mannes,
vom Strafgericht der Provinz Teheran zur Hinrichtung verurteilt worden. Die
Todesurteile sind bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt worden und können
jederzeit vollstreckt werden. (Iran 14.12.05)
·
Hamidreza, ist wegen Mordes, vom Strafgericht der Provinz Teheran
zum Tode verurteilt worden. (Sharq 14.12.05)
·
Hossein, ist wegen Ermordung einer Frau, vom Strafgericht der
Provinz Teheran zum Tode verurteilt worden. (Sharq 14.12.05)
·
Drei Männer namens Mohsen, Gholamali und Abas, sind wegen
bewaffneten Raubüberfalls, von einem Gericht in der Stadt Varamin zum Tode in
der Öffentlichkeit und je 200 Peitschenhiebe vor der Vollstreckung der
Hinrichtung verurteilt worden. (Iran 15.12.05)
·
Habib, wurde wegen Geschlechtsverkehr mit einer verheirateten
Frau, vom Zivilgericht der Stadt Isfahan zum Tode verurteilt. (Hamshahri
15.12.05)
·
Mohammadreza, ist wegen Tötung eines Mannes, vom Teheranern
Strafgericht zum Tode verurteilt worden. Das Todesurteil wurde bereit vom
obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden. (Etemad
18.12.05)
·
Hossein, wurde wegen Mordes, vom Teheranern Strafgericht zum
Tode verurteilt. Das Todesurteil wurde bereit vom obersten Gerichtshof
bestätigt und kann jederzeit vollstreckt werden. (Hamshahri 18.12.05)
·
Shiragha, wurde für schuldig befunden, einen Mann getötet zu
haben. Er wurde vom Teheranern Strafgericht zum Tode verurteilt. Das
Todesurteil wurde bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit
vollstreckt werden. (Hamshahri 18.12.05)
·
Laut Angaben vom Goreyshi, Stellvertretender Justizchef der Provinz
Qum, sind bereit 3 Personen wegen Kinderentführung zum Tode verurteilt worden.
(Isna 21.12.05)
·
Eine verheiratete Frau namens Masume, wurde wegen Seitensprung, vom
Teheranern Strafgericht zum Tode durch Steinigung verurteilt. Das Todesurteil
wurde bereit vom obersten Gerichtshof bestätigt und kann jederzeit vollstreckt
werden. (Hamshahri 11.12.05)
·
Ein Student namens Darush, wurde an der Universität Shiraz durch
unbekannte Täter erstochen und ermordet. (Etemad 22.11.05)
·
Shikh Hassan Rastegar, einen Sunnitenimams, wurde zusammen mit
seinem Sohn Mohammad Hashem Rastegar, in einer Moshe in der Stadt
Kermanshah erstochen und getötet. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 25.11.05)
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Ghorban Tori, ein zum Christentum übergetretener Iraner wurde
entführt und ermordet. Er leitete im nordwestiranischen Gonbad-e-Kavus eine
freie Hausgemeinde konvertierter Christen. Er war über zehn Jahren vom Islam
zum Christentum übergetreten. (Radio Farda 5.12.05, Aftab 8.12.05)
· Laut Mitteilung von Frau Dayan Alai, eine UN- Vertreterin der Bahai, ist der Bahai Dhabihullah Mahrami aus ungeklärter Ursachen am 15.12.05 in einem Gefängnis in der Stadt Jazd gestorben. Der 59-jährige wurde vor 10 Jahren verhaftet und wegen „Abwe