Monatsbericht
der iranischen Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika
über
Menschenrechtslage
im Iran
Die
Menschenrechtsorganisation Human Rights watch hat in ihrem Jahresbericht 2005
eine Zunahme der Verletzung der Menschenrechte im Iran festgestellt. Human
Rights berichtet, dass der Druck auf die Presse durch Verbote der Publikationen
und die Festnahme von Journalisten und Reporter zur systematischen Missachtung
der Meinungsäusserung und Pressefreiheit geführt haben. Nach diesem
Jahresbericht existiert zurzeit im Iran nur wenige unabhängige Presse. Diese
Zeitungen versuchen durch Selbstzensur zu überleben. Viele Schriftsteller und
Intellektuellen haben bereits nach Ausland geflüchtet. Andere sind entweder im
Gefängnis eingesperrt oder unterlassen jede Kritik, berichtete HRW. Die
Iranische Regierung hat im Jahr 2005 auch die Verfolgung von
Internet-Journalisten und Webloggern zum Ziel genommen. Die Justiz habe bereits
im Jahr 2004 vom September bis November mehr als 20 Webbloggen ins Gefängnis
gesteckt, gefoltert und für längere Zeit in einer Isolationszelle eingesperrt
und erzwungene Geständnisse und Selbstbezichtigungen der Gefangen, die durch
Videoaufnahmen dokumentiert werden, als Beweise anerkannt. Die Gefangenen wurden ohne Kontakt zur Aussenwelt und ohne
Rechtsbeistand festgehalten. Nach dem Bericht von HRW werden im Iran auch
Menschenrechtsverteidiger, und Anwälte von Intellektuellen verfolgt, damit die
Verstösse gegen die Menschenrechte im Iran nicht publiziert werden.
Iranische Menschenrechtsaktivisten im
Europa und Nordamerika zeigen in den folgenden Bericht die zahlreiche Verstösse
gegen die internationalen Menschenrechte auf, welche kontinuierlich,
systematisch und planmässig durch das iranische Regime ausgeübt worden sind.
Zuerst aber eine Zusammenfassung:
Repressionen gegen
Studenten: 77 Fälle
Repressionen gegen Journalisten
und Presse: 34 Fälle
Repressionen gegen
politisch und kulturell engagierte Bürger: 97 Fälle
Repressionen gegen die
politische Gefangene: 25 Personen
Übergreifen auf Zivilisten:
15590 Personen
Verhängte Todesurteile: 23
Personen
Durchgeführte Todesurteile:
14 Personen
Tötung durch
Staatsicherheitskräfte: 2Personen
Vergeltungsmassnahmen: 2
Personen
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Amnesty international forderte ihren Anhängern dazu auf,
sich für die Freilassung von Mansour Ossanlu, den Vorsitzenden der
„Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und Aussenbezirken“ einzusetzen. Nach
Berichten von ai befindet sich Ossanlu seit dem 22.12.05 im Trakt 209
des Evin- Gefängnisses in Teheran in Haft. Nach Einschätzung von ai könnte er
ein gewaltloser politischer Gefangener sein, der allein aufgrund seiner
gewaltfreien Gewerkschaftsaktivitäten in Haft genommen wurde. Bislang haben die
Behörden ihm keinen Kontakt zu einem Rechtsbeistand gewährt. Berichten deuten
darauf hin, dass ihm unter anderem Anklagen wegen Kontakts zu iranischen
Oppositionsgruppen im Ausland und Anstiftung zum bewaffneten Aufstand gegen die
Regierung drohen. Ai betonte, dass Iran ein Unterzeichnerstaat des Internationalen
Pakts über bürgerliche und politische Rechte sei. Darin heisse es in
Artikel 22(1) „ Jedermann hat das Recht, sich frei mit anderen
Zusammenzuschliessen sowie zum Schutz seiner Interessen Gewerkschaften zu
bilden und ihnen beizutreten“.
·
Der Vorsitzende der internationalen Konföderation freier
Arbeitergewerkschaften, hat in einem offenen Berief, den iranischen
Staatpräsidenten Ahmadinejad, die Verhaftung und Misshandlung der Gewerkschaftsmitglieder der
staatlichen Vahed- Transportgesellschaft auf schärfste verurteilt und die
iranische Regierung aufgefordert, die Festgenommenen sofort freizulassen und
ihre Repressionspolitik gegen Gewerkschaften zu beenden. (Peyk-e Iran 27.12.05)
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Der Vorsitzende der internationalen Konföderation der Transportarbeiter
hat in einem offenen Berief den iranischen Staatpräsidenten Ahmadinejad
aufgefordert, den inhaftierten Vorsitzenden der „Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und
den Aussenbezirken“, Mansour Asanlou, sofort freizulassen.
(Internationale Vereinigung zur Unterstützung der Arbeiter im Iran 7.1.06)
·
Inger Sandberg, Vorsitzende der Sektion Ausland der Arbeitergewerkschaften
in Norwegen, hat in einem offenen Berief den iranischen Staatpräsidenten
Ahmadinejad aufgefordert, den inhaftierten Gewerkschaftsmitglieder der
staatlichen Vahed- Transportgesellschaft sofort freizulassen. (Peyk-e Iran 10.1.06)
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Der Parlamentsabgeordnete der schwedischen linken Partei, Ole
Hofman, hat am 17.1.06 in einem offen Berief den schwedischen Aussenminister
aufgefordert zu berichten, was die schwedische Regierung bis jetzt für die
Freilassung von inhaftierten Gewerkschaftsführer, Mansour Ossanlu, unternehmen
hatte.
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Der Parlamentsabgeordnete der belgischen grünen Partei,
zeigte sich in einem offenen Berief an den iranischen Konsul im Belgien, tief
besorgt über die schlechte Situation der Menschenrechte im Iran sowie Inhaftierung
von Mansour Ossanlu geäussert. Er forderte iranische Regierung auf, dem
Gefangenen dringend medizinischer Behandlung für sein schweres Augenleiden,
Rechtsbeistand sowie sofortige Freilassung zu gewähren.(Advar News 19.1.06)
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Amnesty international hat den Iran aufgefordert, Hinrichtung
jugendlicher Straftäter endgültig zu beenden. Nach Angaben von ai am 6.1.06
sind die 19-jährige Delara Darabie und die 17-jährige Nazanin, in unmittelbarer
Gefahr wegen des Mordes hingerichtet zu werden. Delara sollte angeblich den
Mord im Alter von 17 begangen zu haben. „ Der Iran verletzt durch diese Praxis in
beschämender Weise seine Verpflichtungen aus internationalen
Menschenrechtsverträgen“, sagte Ruth Jüttner, Iran-Expertin der deutschen ai- Sektion
in einer Erklärung am 18.2.06. Nach Erkenntnis von ai sind im Iran seit 1990
mindestens 18 jugendliche Straftäter im Iran hingerichtet worden. Allein 2005
wurden mindestens acht zum Tatzeitpunkt minderjährige Personen exekutiert, darunter
zwei, die auch bei der Hinrichtung unter 18 Jahre alt waren.
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Die Studentenzeitschrift „Sokhan-e Tazeh“, die an der
Teheraner Azad Universität publiziert wird, wurde wegen Agitation gegen
die islamische Republik und Drohung der nationalen Sicherheit vorübergehend
verboten. (Ilna 24.12.05)
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Die Studentenzeitschrift „Gozineh 11“, an der Teheraner
Universität Rajai, wurde für 3 Monaten verboten. (Isna 25.1.06)
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Die Studentenzeitschrift „ Takht-e Siah“, welche durch
islamische Studentenverein an der Universität Azad in der Stadt Sirjan
publiziert wird, wurde auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses
vorübergehend verboten. (Advar News 13.1.06)
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Auf Anordnung der universitären Disziplinarkommissionen, wurden
alle Studentenvereine an der Universität Lorestan, medizinischen Fakultät
Kashan, Teheranern Universität Rajai und an der Universität Isfahan verboten.
(Advar News 15.1.06)
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Der Gerichtsprozess gegen einen Studenten an der Teheranern
Azad Universität namens Amir Raiat Nazari, wurde vor der 26. Kammer des
Teheranern Revolutionsgerichtes durchgeführt. (Isna 9.1.06)
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3 Studenten, die an der Universität Bahonar in der Stadt
Kerman studieren, wurden wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit und
Verbreitung von Unruhen, vom Revolutionsgericht folgendes verurteilt: Said
Ardeshiri: Ein Jahr Haft auf Bewährung. Reza Dalai und Hossein Khodajari:
je 5 Monaten Haft auf Bewährung. (Ilna 7.1.06)
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Abas Hakimzadeh, einen Studenten an der
Teheranern Universität Amir Kabir und Chefredakteur der Studentenzeitschrift
„Vajeh“, wurde wegen Störung der Universitätsordnung, ein Semester lang
ausgesetzt. (Ilna 25.12.05)
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Abed Tavanche, Vorstandsmitglied des
Studentenvereins und Chefredakteur der Studentenzeitschrift „Shakhe Nabat“,
wurde ein Semester lang ausgesetzt. (Advar News 26.12.05)
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Mohammad Amin Mahdosh, Mitglied des Studentenvereins an
der Universität Isfahan und Mitarbeiter der Studentenzeitschrift „Marefat“,
wurde ein Semester lang ausgesetzt. (Isna 31.12.05)
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Amin Galehi und Ahmed Mirrezai, Mitglieder
des Studentenvereins an der Universität Isfahan, wurden je ein Semester lang
ausgesetzt. (Isna 31.12.05)
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Alireza Magsoudi, Herausgeber der
Studentenzeitschrift „Talengar“ an der Universität Azad in der Stadt Bandar Abas,
wurde ein Semester lang ausgesetzt. Ihm wurden Verbreiten von Unwahrheiten und
Verleumdung vorgeworfen. (Baztab 2.1.06)
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Garib Sajadi, Mitglied des Studentenvereins am
Teheranern Lehrerinstitut, wurde wegen Störung der Universitätsordnung, ein
Semester lang ausgesetzt. (Isna 4.1.06)
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Drei Mitglieder des Studentenvereins an der Universität
Lorestan namens Arash Khandel, Siamak Nadali und Mohammadjavad Dorudkeshan, wurden
wegen Störung der Universitätsordnung zu je 3 Semester lang ausgesetzt. (Advar
News 13.1.06)
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Mohsen Sohrabi, Mitglied des Studentenvereins an
der Universität Amir Kabir, wurde wegen Beleidigung der Universitätsbehörde,
ein Semester lang ausgesetzt. (Ilna 17.1.05)
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Amir Reza Ardelan, ein Student an der Universität
Azad in der Stadt Sharreza, dürfte auf Anordnung des universitären
Informationsleiter, seine Semesterprüfungen nicht ablegen. Er wurde wegen
angeblichen Kontakts zu den oppositionellen Gruppen verhaftet und nach einige
Stunden wieder freigelassen. (Advar News 11.1.06)
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Sajad Niknam, Vorsitzende des Studentenvereins
an der Universität Orumiyeh, wurde in den letzten zwei Wochen durch
universitäre Komitee verhört. (Isna 26.12.05)
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Mohammd Mehdi Ahmadi, Nader Dinari und
Rohollah Zali, Mitglieder des Studentenvereins an der Universität Shiraz, wurden
vor universitäre Disziplinarkommission bestellt . (Advar News 31.12.05)
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Nach Mitteilung vom vorsitzenden des Studentenvereins an der
Universität Orumiyeh, wurden in den vergangenen Wochen mehr als 50 Studenten
durch universitäre Disziplinarkommission verhört. (Isna 10.1.06)
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Gegen Mohammad Mobasheri, ein Student an der
Universität Sanati-Sharif, wurde eine Anklage erhoben. Ihm wurde Agitation
gegen die nationale Sicherheit vorgeworfen. (Isna 26.12.05)
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Farid Hashemi, ein Student an der Teheranern
Azad Universität, wurde wegen Teilnahme an den Studentenprotestaktionen im Juni
03 und wegen seiner Mitarbeit am Aufbau eines Studentenvereins, vor der 26.
Kammer des Revolutionsgerichtes geladen. (Advar News 1.1.06)
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Peyman Aref, ein Student an der Teheranern
Universität, wurde wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit und
Propaganda gegen das Regime, vor der 26. Kammer des Revolutionsgerichtes
geladen. (Ilna 8.1.06)
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Reyhaneh Pourgani, Herausgeberin des vorübergehend
verbotenen Studentenzeitschrift „Ghyzaloozun“ und Marefatollah Fazli, Herausgeber
des Studentenzeitschrift „Zangan Souslori“ sowie Jashar Hakak pourmaragi, ein
Student an der Universität Sandjan,
wurden durch Geheimdienstbehörde verhört und eingeschüchtert. (Advar News 14.1.06)
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Ali Hosseinzahde, ein Student an der Universität
Tabriz, wurde wegen Propaganda gegen das Regime vor 1. Kammer des
Revolutionsgerichtes der Stadt Marand geladen. (Komitee zur Unterstützung der
politischen Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05)
·
Die Tageszeitung „ Asia“ und das Frauen-Magazin „Nur-e
Banowan“, erhielten vom islamischen Kulturministerium Druckverbot. (Ilna 2.1.06)
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Die 67. Ausgabe der Zeitschrift „Arasbaran“ wurde auf Anordnung vom
Geheimdienstdepartement verboten. (Advar News 5.1.06)
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Gholam heidar Ebrahimbay Salami, Ex-Verantwortlicher der Tageszeitung „Hambastegi“,
wurde vor der 1083. Kammer des Teheranern Zivilgerichtes geladen. Ihm wurde
Veröffentlichung von Unwahrheiten vorgeworfen. (Isna 8.1.06)
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Ferydun Vardinejad, Ex-Verwaltungschef der
staatlichen Nachrichtenagentur IRNA, wurde vor der 1083. Kammer des Teheranern
Zivilgerichtes geladen. Er wurde wegen Verleumdung und Verbreitung von
Unwahrheiten angeklagt (Ilna 9.1.06)
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Die Webloggerjournalisten; Farid Modaresi und Hossein
Abdollahpour, wurden vor der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt
Qum geladen. (Ilna 16.1.06)
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Die kurdische Journalistin, Roya Tolui, erhielt von der 1.
Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt Sanandaj wieder eine Vorladung. Frau
Tolui wurde nach 66 Tage Haft auf Kaution vorübergehend freigelassen. (Ilna 18.1.06)
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Ardeshir Sadrolldini, Herausgeber der
Wochenzeitschrift „Pajam-e Kurdistan“, wurde wegen Verbreitung von Lügen und
Gerüchten angeklagt. Er wurde durch 1.
Kammer des Justizministeriums der Provinz Westazarbayejan über die
Anklageerhebung unterrichtet. (Ilna 9.1.06)
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Die Gerichtsverfahren gegen Mohammad Hassan Pezeshk, Herausgeber
der Zeitschrift „Filmnegar“, Sakineh Karimkhani, Herausgeberin der
Zeitschrift „Ahang-e Zendegi“, Zahra Amiri, Herausgeberin der
Zeitschrift „Cinema Khanevadeha“ und Kamran Ahmedpour, Herausgeber der
Sportzeitung „Navad“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran durchgeführt. Diese Journalisten wurden angeklagt unmoralische Bilder/Themen
veröffentlicht zu haben. (Ilna 25.12.05)
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Der Gerichtsprozess gegen Foad Sadeghi, Verantwortlicher
der Internetseite „Baztab“, wurde von der Teheranern Zivilgerichtes behandelt.
Er wurde angeklagt Unwahrheiten verbreitet zu haben. (Ilna 27.12.05)
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Die Gerichtsprozesse gegen folgende Herausgeber wurden vor
der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran durchgeführt:
Dieser Journalisten wurden Verbreitung
von Unwahrheiten sowie Verbreitung von
unmoralischen Bilder/Themen vorgeworfen.
(Ilna 1.1.06)
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Die Gerichtsverfahren gegen Isakhan Hatami,
Herausgeber der Monatszeitschrift „Iranmehr“, und Mehdi Rahmanian, Herausgeber
der Tageszeitung „Sharq“, wurden vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der
Provinz Teheran durchgeführt. Die Anklagepunkte lauteten: Verbreitung von
Unwahrheiten, Propaganda gegen das Regime und Verleumdung des Wächterrates.
(Ilna 8.1.06)
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Der Gerichtsprozess gegen Ilyas Hazrati, Herausgeber
der Zeitung „Etemad“, wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz
Teheran durchgeführt. Die Anklagepunkte lauteten: Propaganda gegen das Regime,
Agitation gegen die Regierung, Verleumdung und Verbreitung von Unwahrheiten.
(Ilna 15.1.06)
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Majid Ghasemi Feys Abadi, Herausgeber der verbotenen
Tageszeitung „Nasim-e Saba“, wurde wegen angeblichen Verbreitung von Lügen und
Gerüchten, durch 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran zu einer
Geldstrafe von 100000 Tuman (ca. 100 Euro) bestraft. (Isna 26.12.05)
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Der Journalist, Ahmadreza Shiri, wurde durch die 7.
Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt Mehshad zu 3 Jahren Haft auf Bewährung
verurteilt. Es wurden ihm Verbreitung von Unwahrheiten und Drohung der
nationalen Sicherheit vorgeworfen. (Advar News 5.1.06)
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Mehrere Bücher und Werke vom verstorbenen Autor, Sadegh
Hedajat, erhielten vom islamischen Kulturministerium keine Drucklizenz. (Isna 28.12.05)
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Drei Bücher von Dr.
Rais Dana stehen seit 9 Monaten auf die Warteliste, um einen Drucklizenz vom
islamischen Kulturministerium zu erhalten. (Ilna 31.12.05)
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Das Buch „Faghr va Fahshah“ (Armut und Unzucht) von Masoud
Dehnamaki*, wurde auf Anordnung vom islamischen Kulturministerium Verboten.
(Baztab 2.1.06)
*Dehnamaki ist ein Führer einer
fundamentalistische paramilitärische Gruppe namens Anzar-e Hezbollah, die von
der
Regierung
und Klerikern Immunität geniesst. Diesmal hat das Buch von Dehnamaki einige
Kleriker verärgert.
·
Mehrere Internet-Cafes wurden in der Stadt Khoy geschlossen.
(Tabriz News 22.12,.05)
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In der Stadt Margeh, ist die Internet-Cafes für Frauen verboten
worden. (Adwar News 7.1.06)
·
In der Internetseite vom Ajatollah Saneai, wurde die Seite „Rechte
der Frauen“ gefiltert. (Weblog Tanin-e Sokut 8.1.06)
·
In der Stadt Karadj, wurden 3 Internet-Anbieter geschlossen,
weil sie sich an den Filtergesetze nicht gehalten haben. (Mehr 16.1.06)
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Internetseite „Entekhab“ wurde gefiltert. (Entekhab 18.1.06)
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Auf Anordnung des Geheimdienstdepartements ist eine
Koranschule unter Leitung von Dr. Aliazghar Goruri, Vorstandmitglied von Nehsate
Azadi (Freiheitspartei), in der Stadt Isfahan verboten. (Ilna 24.12.05).} Nehsate Azadi wurde im Iran vor
Jahren für Verboten erklärt{
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Laut Mitteilung von Behrouz Afghami, Chef der privaten
Fernsehseher Saba, wurde auf Anordnung des hohen Rates für die Kulturrevolution
verboten. Die Fernsehsender Saba gehört den ehemaligen Parlamentvorsitzenden Ajatollah Karubi. Sie
sollte in Dubai produziert und nach Iran gesendet werden. (Ilna 26.12.05)
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Die kurdischen Journalisten
und Menschenrechtler, Ijlal Eghvami, Said Sadi, Madeh Ahmadi, Roya Tolui,
Mohammadsadigh kabudvand, Behzad Khoshhali, Omid Ahmadzadeh und Keyvan
Fahrhangi, wurden von einer Gruppe
namens „Vollkshezbollah Kurdistans“ zum Tode bedroht. (Tabriz News 15.1.06) *Hezbollah
ist im iranischen Kontext als ein radikaler Khomeini-Anhänger verstanden. Mit
ihnen werden Kampf und Gewalt gegen innere und äussere Feinde assoziiert. Sie
sind paramilitärische Organisationen, welche von der iranischen Regierung und
Klerikern Immunität geniessen.
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Eine feierliche Festveranstaltung zum 1.Jahrestag der
Veröffentlichung der Zeitung „Haghighat“, wurde durch Staatsicherheitskräfte verhindert.
(Akbar-e Rooz 10.1.06)
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Die Reise von Frau Shirin Ebadi und Mohammad Ali Dadkhah
nach Isfahan wurde durch Sicherheitsbeamte auf den Teheranern Flughaufen verhindert.
Die beide Anwählte und Menschenrechtler wollten an einer Festveranstaltung,
anlässlich der Gründung eines Menschenrechtsvereins im Isfahan teilnehmen.
(Nazr-e ma 6.1.06)
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Himan Mohmudi, wurde wegen Propaganda gegen
das Regime und Sympathisierung mit der demokratischen Partei Kurdistan Irans,
vor 1. Kammer des Revolutionsgerichtes der Stadt Orumiyeh geladen.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte im Kurdistan 28.12.05)
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Said Kalanki, Hassan Gheysari und Amin Kordsind erhielten von der 26.
Kammer des Teheranern Revolutionsgerichtes je eine Vorladung. (Ilna 9.1.06)
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Mohammad Sharifi Moghadam, Vorsitzender des Vereins
„Khane-e Parastar“ (Haus der Krankenschwestern), wurde wegen Teilnahme an den
Streik und Protestaktion der Krankenschwester im Juli 05 angeklagt. (Isna 13.1.06)
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Mohmud Yeganli, Parlamentsabgeordnete der 6.
Periode der Stadt Orumiyeh, erhielt von der Justiz eine Vorladung. (Advar News 15.1.06)
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Zwei kurdische Gewerkschaftsaktivsten namens Said
Mohammadi und Mohammad Rahimi, wurden 5 Stunden lang im Geheimdienstzentrum
der Stadt Bahne vernommen. (Payam 18.1.06)
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Die 1. Untersuchungskammer der Stadt Marand hat gegen
Mirajdar Hosseini eine Anklage
erhoben. Ihm wurde Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Komitee zur Unterstützung der politischen
Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05)
·
Seyed Javad Mosavi erhielt von der 1. Kammer des
Revolutionsgerichtes in der Stadt Oruhmiye eine Vorladung. Der Grund dieser
Vorladung war seien Teilname an der Gedankenfeier des 7. Jahrestages der
Ermordung des Philologe Dr. Mohammad Taqi Zahtabi. (Komitee zur Unterstützung
der politischen Gefangenen in Azarbayejan 28.12.05 )
·
Das Gerichtsverfahren gegen kurdische Aktivisten; Shahram
Anzari, Saidi Khadami, Mohyaldin Azadi, Fardin Farajpour, Salahaldin Saida,
Bahaldin Shojahi nejad, Peyman Sadigiani, Ataolla Mohammadzadeh und Nozad Alai wurde vor 1. Kammer
des Revolutionsgerichtes der Stadt Saghez durchgeführt. Diese Männer wurden im
August 05 während Unruhen in den iranischen Kurdengebieten verhaftet. Es wurde
ihnen Agitation gegen nationale Sicherheit vorgeworfen. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte im Kurdistan 27.12.05)
·
Der Gerichtsprozess gegen den Journalisten; Taqi Rahmani,
Reza Alijani und Hoda Saber, die den national- religiösen Gruppierungen
„Meli Mazabi“ angehören, wurde vor der 26. Kammer des Teheranern
Revolutionsgericht unter Anschluss der Öffentlichkeit durchgeführt. Sie wurden wegen Gründung einer
illegalen Organisation sowie Propaganda gegen das Regime angeklagt. (Isna 28.12.05).
·
Vier Männer namens Mehdi Aminizadeh, Mohammad Rezai,
Michael Azimi und Ali Azghar Sadeghi, die einer Institut namens „Sepehr-e
Andishey-e Novin“ gegründet haben, wurden vor Gericht gestellt. Sie wurden
angeklagt Propaganda gegen das Regime betrieben und die
Studentenprotestaktionen im Juni 03 unterstütz zu haben. Das Gerichtsverfahren
gegen diese Personen wurde vor 26. Kammer des Teheranern Revolutionsgerichtes
unter Anschluss der Öffentlichkeit stattgefunden. (Ilna 28.12.05)
·
Der Gerichtsprozess gegen die Kurdische Aktivisten; Mostafa
Tofighi, Jaifar Sharifi, Hossein Zinati, Aaram Sofi, Aaram Saturi und Rasoul
Aini, wurde unter Anschluss der Öffentlichkeit vor der 1. Kammer des
Revolutionsgerichtes der Stadt Saghez durchgeführt. Diese Personen wurden
während der Unruhen im August 05 in den iranischen Kurdengebieten verhaftet.
Sie wurden angeklagt die nationale Sicherheit gefährdet zu haben. (Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte im Kurdistan 16.2.06)
·
Am 22. 12.05 wurden etliche Verhaftungen und Durchsuchungen
bei Mitgliedern der Gewerkschaft der Busfahrer in Teheran und Aussenbezirken
(Vahed) durchgeführt. Alle Inhaftierten sind einige Tage später freigelassen
bis auf den Gewerkschaftsvorsitzenden Mansour Ossanlu. Es handelte sich um
folgende Personen: Ebrahim
Madadi,Davoud Razavi, Ali Zadhossein, Akbar Jakubi, Reza Borbor, Hamidreza
Rezaifar, Javad Kafai, Nasehr Gholami, Jakub Salimi, Mostafa Amiri, Javad
Sidvand,Sadegh Khandan, Amir Takhiri, Reza Khani, Said Torabian, Morteza
Kamsari, Reza Shabani,Hamid Zandi, Ali Gorbanian, Arsalan Zargarnia, Hossein
Mehdikhani, Hossein Javadi, Majid Talai, Mansour Hajatgeybi, Abas Najand
Kudaki, Reza Tazari, Gholamreza Mirrezaie, Ali Ebrahimi, Sadegh Mohammadi. Diese
Personen wurden Berichten zufolge gedemütigt und misshandelt. (Advar News,
Akhbar-e Rooz 22-28.12.05)
·
Laut Mitteilung der Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte
in Kurdistan am 1.1.06 wurden mehrere Kurden in der Stadt Bayngan wegen
Sympathisierung mit der demokratischen Partei Kurdistan Irans verhaftet und an
einen unbekannten Ort gebracht. Es handelte sich um folgende Personen: Vazir
Khaderi, Vahed Ashrafpour, Farhad Fatahi, Mohammad Reza Ramine, Ardalan Ramine,
Sarag Kaderi, Ashkan Ahmadi.
·
Zwei Angestellte der Textilfabrik „Pushine Baft“ wurden
durch Staatsicherheitskräfte bei einer Protestversammlung in der Stadt Ghazvin
verhaftet. Die Arbeiter haben sich vor der Provinzverwaltung versammelt, weil
sie seit 8 Monaten kein Lohn erhalten haben. (Irna 8.1.06)
·
Ein kurdischer Aktivist namens Ahmad Vatmani, wurde
wegen Teilnahme an den Protestaktionen
der Kurden im Sommer 05 in der Stadt Mahabat verhaftet und an einen unbekannten
Ort gebracht. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 10.1.06)
·
Nach Angaben von Organisation Verteidigung der Menschenrechte
im Kurdistan am 11.1.06 wurde einen Mitglied dieser Organisation namens
Frau Soruh Kamkar, durch die Sicherheitskräfte der Revolutionsgarde
„Pasdaran“, in der Stadt Mahabat vorübergehend verhaftet. Sie wurde mit
verbundenen Augen an einen unbekannten Ort gebraucht. Dort hatte man sie
geschlagen und gedemütigt.
·
Der Rechtsanwalt Josof Molai, wurde wegen angeblicher
Verbreitung von Unwahrheiten vor der 6. Kammer der Staatpersonaljustiz
vernommen. (Isna 26.12.05)
·
Javad Abasi, wurde wegen Separatismus und
Sympathisierung mit den pantürkischen Organisationen, vom Revolutionsgericht in
der Stadt Khoy zu 6 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. (Komitee zur
Unterstützung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 22.12.05). Nach Angabe
von Advar News am 17.1.06 ist Abasi schwer krank und er benötigt dringend eine
Rachenoperation. Die Justizbehörde verweigert ihm eine adäquate Behandlung.
·
Hedajat Zaker, Lehrer und ein
politischer Aktivist der azarbayejanischen Nationalbewegung, ist wegen des
angeblichen Separatismus, vom Revolutionsgericht in der Stadt Tabriz zu einem
Jahr Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Seine Monatsbesoldung wurde
gestrichen. (Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangenen in
Azarbayejan 28.12.05)
·
Heshmatollah Tabarzadi, ist durch der 7.
Revisionskammer des obersten Gerichtshofes zu 7 Jahren Haft ohne Bewährung
verurteilt worden. Zuvor wurde er vom Teheranern Revolutionsgericht zu 14
Jahren Haft verurteilt. Tabarzadi ist seit über 5 Jahren hinter Gitter.
(Ilna 2.1.06)
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Hojatolislam Abdolaziz Azimi Kahdimi, wurde wegen Verletzung des Gerichtes,
Agitation gegen das Regime und Beleidigung der Geistlichen Klerus, von einem
Gericht in der Stadt Tabriz folgendes verurteilt worden: 15 Monaten Haft ohne
Bewährung, 5 Jahren Wohnverbot in der Heimatstadt und Ausreiseverbot. Weiter
darf er sich 15 Jahre lang kein geistliches Gewand mehr anziehen. (Komitee zur
Unterstützung der politischen Gefangenen in Azarbayejan 3.1.06)
·
Gafour Mohammadi, ein Mitglied der Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan, wurde wegen Sympathisierung
mit kurdischer Partei „Pajak“, zu einer Haftstrafe verurteilt. Frau Shilan
Oruhmiyehi, ein weiterer Mitglied dieser Partei wurde verhaftet und
gefoltert. Sie wurde zu 5 Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt. (Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 5.1.06)
·
Soleyman Pakmin, wurde wegen Sympathisierung mit der
demokratischen Partei Kurdistan Irans, zu 3 Jahren Haft ohne Bewährung
verurteilt. Nach 8 Monaten Haft wurde er gegen eine Kaution von 30 Millionen
Tuman (ca. 30000 Euro) auf freien Fuss gesetzt. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 15.1.06)
·
Alireza Alavitabar, ist wegen Schreiben eines
Artikels über „Militarismus und ihre Folgen“, von der 20. Kammer des Teheranern
Revolutionsgerichtes zu 15 Jahren Haft auf Bewährung verurteilt worden. (Ilna
17.1.06)
·
Mohsen Armin, Vorstandmitglied der Mojahedin
der islamischen Revolution, wurde wegen Beleidigung, durch 1. Kammer des
Revisionsgerichtes der Provinz Teheran zu einer Geldstraffe von 300000 Tuman
(ca. 300 Euro) verurteilt. (Ilna 17.1.06)
·
Logman Mehri, wurde wegen Teilnahme an der
Frauenprotestaktion im Juni 05 zu 6 Monaten Haft ohne Bewährung und 25
Peitschenhiebe verurteilt. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in
Kurdistan 17.1.06)
·
Afshin Mohammadi, wurde während der Unruhen in den iranischen
Kurdengebieten im Sommer verhaftet und danach gegen eine Kaution vorübergehend
freigelassen. Jetzt wurde er in einem Prozess zu 2 Jahren Haft ohne Bewährung
verurteilt. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan)
·
In einem Gefängnis in der Stadt Kermanshah, sind zwei politische
Gefangene namens Mohammad Weysi und Akbar Sanjabi, in einen Hungerstreik
getreten (Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen 22.12.06)
·
Der politische Gefangene, Heshmatollah Tabarzadi, hat in
einem offenen Berief an den Justizvorsitzenden, über seinen erlebten
Misshandlungen im Gefängnis berichtet. Zitat: „ Während der vergangenen 6
Jahren habe ich 700 Tage Isolationshaft erlebt, wurde stundenlang unter enormen
physischen und psychischen Druck vernommen. Seit 11 Jahren stehen meine Familie
und ich unter Druck der iranischen
Sicherheits- und Justizbehörden. Mehrmals wurde ich verhaftet und verprügelt“.
(Demokratischen Front Irans 22.12.06)
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Masumeh Shafie, die
Ehefrau des Journalisten A. Ganji, (Er sitzt seit 5 Jahren im Gefängnis)
berichtete nach einem Besuch bei ihrem Mann, dass sein Gesundheitszustand
verschlechtert geworden sei. „Ganji ist nur noch 50 Kg schwer, sein BD ist 70/50
gewesen und er sah sehr blass und kachektisch aus“, schrieb sie in einer
Mitteilung an die Presse. Ganji berichtete sie,
dass man ihm Benützung der Toilette
verweigere und er bekäme kaum Medikamente und ausreichende Nahrungsmittel “. Ganji befindet sich zurzeit in einer Einzelzelle
des Evin-Gefängnisses „alef 2“, ein Abteilung des Geheimdienstes der
Revolutionswächter. (Advar News25.12.06)