Mai 2006
Der Bericht der iranischen
Menschenrechtsaktivisten in Europa und Nordamerika über die Lage der
Menschenrechte im Iran zeigt wiederum zahlreiche Verstösse der iranischen
Regierung gegen die internationalen Menschenrechte. Zunehmende Hinrichtungen,
willkürliche Verhaftungen, Zensur, mangelhafte Pressefreiheit, verschärfter
Druck auf die Studentenvereine und Unterdrückung der Angehörige der religiösen
Minderheiten sowie harte Gefängnisstrafen gegen die Intellektuellen, Studenten,
Journalisten weisen auf eine
Verschlechterung der Menschenrechtssituation im Iran hin.
Folgende
Zahlen fassen den Bericht zusammen:
Repressionen
gegen Studenten: 49 Fälle
Repressionen
gegen Journalisten und die Presse: 31 Fälle
Repressionen
gegen politisch und kulturell engagierte Bürger: 176 Fälle
Repressionen
gegen politische Gefangene: 2 Fälle
Verhängte
Todesurteile: 16 Personen
Vollstreckte
Todesurteile: 2 Personen
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Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch hat
in einer Erklärung die iranische Regierung aufgefordert, den inhaftierten
Schriftsteller und Philosoph Ramin Jahanbegloo sofort frei zu lassen. (B.B.C 5.Mai
2006)
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Der Vorsitzende des Europäschen Rates äusserte sich
tief besorgt über die Verschlechterung der Menschenrechtslage im Iran. In einer
Erklärung wurden vor allem die zunehmende Anwendung der Todesstrafe sowie die
Situation des Menschenrechtsanwaltes Abdolfattah Soltani kritisiert. (Soltani
wurde im Juli 2005 inhaftiert. Er sass bis März 2006 ohne Rechtsbeistand im
Gefängnis. Er ist zurzeit gegen eine Kaution auf freien Fuss). Iran wurde aufgefordert,
die Vollstreckung der Todesstrafe sofort abzuschaffen. (B.B.C 5. Mai 2006)
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Das Europäsche Parlament bekräftigte seine tiefe
Besorgnis angesichts der mangelhaften Achtung der Menschenrechte im Iran. Das
Parlament zeigte sich beunruhigt über die grosse Zahl von Hinrichtungen, willkürliche
Verhaftungen, Mangelende Pressefreiheit und verschärfte Repression gegen die
Angehörige der religiösen Minderheiten der Bahahi und Sofie sowie
Einschüchterung der Menschenrechtsaktivisten. Weiter zeigte sich besorgt über
die Inhaftierung des Schriftstellers Ramin Jahanbeglou. (Mehr 16.Mai 2006)
Die
häufigsten Gründe der folgende Repressalien sind: Propaganda gegen das Regime,
Gefährdung der inneren und nationalen Sicherheit, Verbreiten von Unwahrheiten
und Beleidigung des Revolutionsführers.
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Said Ghorbanian, Mitglied des islamischen
Studentenvereins der Lehrerinstitut von Sabzevar wurde auf dem
Informationszentrum des iranischen Geheimdienstes vernommen. (Advar News
30.April 2006)
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Mohammad Hassan Talebi, Abdolamir Amiriyan, Ali
Davodi, Meysam Golestani und Alireza Najafiyan Mitglieder des islamischen
Stundentenvereins der Universität Isfahan wurden vor die 4. Kammer des
Revolutionsgerichtes geladen. (15.Mai 2006)
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Zwei Studenten (Identitäten sind nicht bekannt) der
islamischen Studentenvereins der Universität Sistan va Baluchenstan wurden vor
Revolutionsgericht geladen. (Islamischen Studentenvereins der Universität
Sistan va Baluchenstan 16.Mai 2006)
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Kohyar Godarzi Mitglied der islamischen
Studentenverein der Universität Sanati Sharif, Mohammad Ghaemmaghami
Physikstudent der Teheraner Universität und weitere Studenten namens
Mohammadreza Norollahi, Morteza Safilou, Kamran Rafie wurden wegen Teilnahme an
der 1. Mai Kundgebung verhaftet und nach einem Tag auf Kaution freigelassen.
(Ilna 3. Mai 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Ali Sadeghi, Chefredakteur
der Studentenzeitschrift „Bamdad“, wurde vor der Kammer 1031 des Teheraner
Zivilgerichtes durchgeführt. (Isna 2.Mai 2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen Mohammadreza Rahimirad,
Behrouz Khaleghi, Emad Bahavar, Alireza Farkhnia und Navid Gholami, Studenten
der Uinversität Yazd, hat vor der 5. Kammer des Revisionsgerichtes von Provinz
Yazd stattgefunden. (Ilna7.Mai 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Arman Rezapour, ein Student
der islamischen Azaduniversität, wurde vor der 26. Kammer des Teheraner
Revolutionsgerichtes behandelt. (Ilna 7.Mai 2006)
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Gegen Mohammadreza Rahimirad, ein Student der
Universität Yazd, verhängte die Kammer 5 des Revisionsgerichtes eine unbedingte
Freiheitsstraffe von 6 Monaten. (Isna 21.April 2006)
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Farid Hashemi, ein Student der Teheraner Universität,
wurde durch 26. Kammer des Revolutionsgerichtes zu 6 Monaten Haft ohne
Bewährung verurteilt. (Ilan 24.April 2006)
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Arshad, ein Student der Universität Mofid in der
Stadt Qom, wurde auf Anordnung des Geheimdienstministeriums vom Studium
ausgeschlossen. (Advar News 24.April 2006)
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Amin Kord, Mitglied der Studentenvereinigungsfront
der Teheraner Azaduniversität, wurde durch Kammer 26. des Teheraner
Revolutionsgerichtes zu einer bedingten
Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt. (Studentenkomitee „Reporter
der Menschenrechte“ 24.April 2006)
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Seyed Hasan Mirkarimi, Mitglied des islamischen
Studentenvereins der Universität Sanaiti Sahand von Tabriz ist durch
universitären Disziplinarausschuss ein Semester lang vom Studium ausgeschlossen
worden. Weiter wurde ein Student namens Behzad Heydar schriftlich gemahnt.
(Ilna 28.April 2006)
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Rasoul Bakhshali, ein Student der Universität Neyshabor, wurde verhaftet und nach einem
Verhör auf Kaution freigelassen. Weiter wurde er ein Semester lang vom Studium
ausgeschlossen. (Isna 1.Mai 2006)
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Peyman Aref, ein Student der Teheraner Universität
wurde aus der Universität exmatrikuliert. (Ilna 2. Mai 2006)
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Der Studentenzeitschrift „Khagaz-e Akhbar“ von
Universität Sistan va Baluchestan erhielt eine schriftliche Mahnung. (Islamische
Studentenverein der Universität SvB. 7.Mai 2006)
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Auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses der Teheraner Universität Sanaiti Sharif ist der Student
Mostafa Navidi zwei Semester lang vom Studium ausgeschlossen worden. Der
Student Mehdi Graylou darf die Universität nicht mehr betretten. Ein weiterer
Student (Name unbekannt), der ebenfalls zwei Semester lang vom Studium
ausgeschlossen worden war hat einen Selbstmord begangen. Er wurde verletz in
das Krankenhaus gebracht. (Isna 7.Mai 2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen den Studenten Navid
Gholami, Behrouz Khaleghi und Morteza Barshjan, Mitglieder des republikanischen
Studentenvereins der Universität Yazd wurde vor der 3. Kammer des
Revolutionsgerichts unter Leitung von Richter Dehghan stattgefunden. (Republikanischer
Studentenverein der Universität Yazd 21.April 2006)
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Heydar Zahedi, ein Student der Universität Tabriz
wurde vom Revisionsgericht zu einer Geldstrafe verurteilt. (Ilna 16.Mai 2006)
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Auf Anordnung des universitären Disziplinarausschusses
von Yazd wurde der Kompetenz von Afshin Akbariyan als Verwaltungschef der
Studentenzeitschrift „His“ für die kommende 3 Monaten entzogen worden. (Isna
24.April 2006)
Folgende
Studentenveranstaltungen/Versammlungen wurden auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses verboten:
Ø
Eine Gedankenfeier für den verstorbenen Dichter
„Akhavan Sales“ an der Universität Semnan.(Advar News 25.April 2006)
Ø
Der Studentenseminar „Demokratie und Alltag“ an der
Teheraner Universität. Als Protest versammelten sich die Studenten auf die
Universitätsgelände. Bei dieser Protestaktion wurde ein Student verletzt. (Ilna
9.Mai.2006)
Ø
Der Studentenversammlung an der Universität Arak.
Hamed Iranshahi, Vorstandsmitglied der Studentenorganisation „Tahkim-e Vahdat“
(Büro zur Festigung der Einheit) war als Redner eingeladen. (Isna 1.Mai.2006)
Folgende
Studentenvereine wurden auf Anordnung des Universitären Disziplinarausschusses
verboten:
Ø Islamische
Studentenvereine der Universität Buali Sina und medizinische Fakultät der Stadt Hamedan. (Isna 13.Mai 2006)
Ø Die Studentenvereine
der Universität Sabzevar. (für die kommenden 3 Monate). (Zwei Studenten dieser
Universität namens Mostafa Sedaghatjoh und Mehran Kosha wurden wegen
Solidarität mit den Streikenden Busfahrer in Teheran mehrmals vernommen und
geladen). (Islamische Studentenverein der Lehrerinstitut Sabsevar 28.April 2006)
Ø Die Studentenvereine
der Universität Azad in der Stadt Ardebil. ( Der Islamische Studentenverein der
Universität Azad 8.Mai 2006)
Ø Islamischer
Studentenverein der medizinischen Fakultät der Universität Hamedan. (Ilna
17.Mai 2006)
Ø Islamischer
Studentenverein der Universität Lorestan. (Arash Khandel und Siamak Nadali,
Mitglieder des Vereins wurden wegen Störung der Universitätsordnung angeklagt.
Zu dem wurden diese Studenten aus der Universität gekündigt und vom Studium
ausgeschlossen) (Isna 1.Mai 2006)
Ø Der
islamische Studentenverein und weitere Studentenvereine namens „Hejan“, „Sheair
va Adab“ und „Ahora“ an der Universität Kurdistan. (für den kommenden Monat) .
(Sirvan News 16.Mai 2006)
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Studentenzeitschrift „Katibeh“ an der Universität
Yazd ist für kommende 3 Monaten verboten worden. (Isna 26.April 2006)
·
Studentenzeitschrift „Dehnag“ an der Universität
Kurdistan. (Mizan News 27.April 2006)
·
Aus Protest gegen den Angriff des paramilitärischen
Basijsgruppirungen sind 500 Studenten der Universität Sanaiti Sahand in der
Stadt Tabriz in einen Hungerstreik getreten. 16 Studenten wurden in das
Krankenhaus eingeliefert. (Tabriz News 12.Mai 2006)
Die
häufigsten Gründe der folgende Repressalien sind: Propaganda gegen das Regime,
Gefährdung der inneren und nationalen Sicherheit, Verleumdung, Verbreiten von
Unwahrheiten und Unzucht sowie Beleidigung des Revolutionsführers.
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Hadi Dehgani, Chefredakteur der Wochenzeitschrift
„Saghi“ wurde im Gemeindehaus in der Stadt Tabriz stark misshandelt, so dass er
in dem Spital eingeliefert musste. (Ilna 20.Mai 2006)
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Die Website „Kermanshah-e Emrouz“ wurde gefiltert.
(Peyk-e Iran 23.April 2006)
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Nach Angaben von Webseite Adwar News von 25.April 2006
wurde diese Site im Iran gefiltert.
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Das iranische Kulturministerium lehnte das Gesuch der
iranischen Partizipationspartei um die Publikation einer neuen Zeitung namens
„Iranian“ ab. (Aftab7.Mai 2006)
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Die Drucklizenz der Zeitschriften „Olum Bateni“ und „Harkat
Dahandegan“ wurden vom Kulturministerium abgelehnt. (Ilna 14.Mai 2006)
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Der Herausgeber der Zeitung „Neday-e Azarbayejan“
Abolfazal Vesali erhielt 3 Vorladungen, weil er über die Korruptionen in der
iranischen Saderatsbank berichtete. (Neday-e Azarbayejan 24.April 2006)
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Die inhaftierten Journalisten der verbotenen
Wochenzeitschrift „Tamadon-e Hormozgan“ Elham Afroutan und Mohsen Drostkar
mussten für die Vorbereitung ihres Gerichtsverfahrens vor der 26. Kammer des
Teheranern Revolutionsgerichtes erschienen. (Isna 1.Mai 2006)
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Die Herausgeberin der Zeitschrift „Rasan“ Soraya
Azizpanah erhielt von einem Gericht in der Stadt Marivan eine Vorladung. Die
Journalistin wurde angeklagt Unwahrheiten verbreitet zu haben. (Isna 2.Mai 2006)
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Elyas Hazrati, Herausgeber der Zeitung „Etemad“,
wurde vor der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran geladen. (Ilna 7.Mai
2006)
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Das Gerichtsverfahren gegen den kurdischen
Journalisten Ijlal Ghavami und Said Saidi wurde vor der 1. Kammer des
Revolutionsgerichtes in der Stadt Sanandaj fortgesetzt. Gegen sie laufen
verschiedene Anklagen, darunter das illegale Verlassen des Landes. (Ilna 13.Mai
2006). Beide Journalisten wurden auf
Kaution im Oktober 2005 aus dem Gefängnis entlassen und stehen berichten
zufolge unter unkonkret formulierten Anklagen, die die Todesstrafe nach sich
ziehen können.
·
Gholi Sheykhi, Herausgeber der Zeitung „Tosehe“,
erhielt von der 76. Kammer des Strafgerichtes der Provinz Teheran eine
Vorladung. (Isna 14.Mai 2006)
·
Sayed Ali Mosavi, Herausgeber der Zeitschrift
„Golbang-e Iran“, musste für die Vorbereitung seines Gerichtsverfahrens vor der
Kammer 1083 des Teheranern Zivilgerichtes erscheinen. (Isna 21.Mai 2006)
Die
Gerichtsprozesse gegen den folgenden Journalisten haben Stattgefunden:
Ø
Alireza Shahsavari, Herausgeber der Zeitschirft
„Ketab-e 7“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Ilna 30.April 2006)
Ø
Mostafa Kazazi, Herausgeber der Zeitung „Seday-e
Edalat“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz Teheran unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Ilna 7.Mai 2006)
Ø
Ahmad Khani, Herausgeber der Monatszeitschrift
„Tajali“. Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi. (Isna 7.Mai 2006)
Ø
Foad Sadegi, Ex-Verwaltungschef der Website „Baztab“.
Gericht: Die Kammer 1060 des Teheraner Zivilgerichtes. (Ilna 10.Mai 2006)
Ø
Jalil Moghadam, Herausgeber der Zeitung „Asrar“.
Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Mohammadreza Saremi. (Isna14.Mai 2006)
Ø
Mehdi Rahmanian, Verwaltungschef der Zeitung „Sharq“.
Gericht: 76. Kammer des Zivilgerichtes von Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Mohammadreza Saremi. (Isna 14.Mai 2006)
Ø
Iraj Rastegar, Herausgeber der verbotenen
Wochenzeitschrift „Tavana“. Gericht: 1083. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes
unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian. (Ilna 21.Mai 2006)
Ø
Mohammad Heydari, Herausgeber der Wochenzeitschrift
„Payam-e Zaman“. Gericht: 1083. Kammer
des Teheraner Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian.
(Isna 21.Mai 2006)
·
Seyed Abas Madah, Herausgeber der verbotenen
Wochenzeitschrift „Talash“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner
Zivilgerichtes unter Leitung von Richter Hossein Hosseinian zu einem Geldstrafe
verurteilt. (Ilna 21.April 2006)
·
Ahmad Navabi, Herausgeber der verbotenen Zeitung
„Neday-e Eslahat“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes unter
Leitung von Richter Hossein Hosseinian zu einer Geldstrafe verurteilt. (Isna 25.April
2006)
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Der Obersten Gerichtshof bestätigte das verhängte
Gerichtsurteil gegen den inhaftierten Weblogger Arash Sigarchi. Der Journalist
wurde zuvor zu einer dreijährigen Haftstrafe verurteilt. (Ilna 28.April 2006)
·
Salale Etemad Moghadam, Herausgeberin der Zeitschrift
„Donya“, wurde durch 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi zu einer Geldstrafe verurteilt. (Isna
2.Mai 2006)
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Mojtaba Moghadam, Herausgeber der Zeitschrift
„Tapesh“, wurde durch 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter
Leitung von Richter Mohammadreza Saremi zu einer bedingten Haftstrafe von 18
Monaten verurteilt. (Isan 2.Mai 2006)
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Saghi Bagherinia, Herausgeber der Zeitung „Asia“,
wurde durch 76. Kammer des Zivilgerichtes der Provinz Teheran unter Leitung von
Richter Mohammadreza Saremi zu einer unbedingten Haftstrafe von 6 Monaten
verurteilt. (Isna 2.Mai 2006)
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Morteza Atri, Herausgeber der Zeitschrift „Jahan-e
Pezshki“, wurde durch Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes unter Leitung
von Richter Hossein Hosseinian zu einer Geldstrafe verurteilt. (Ilna 5.Mai 2006)
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Die Weiterbildungskurse der neuen Mitglieder der
Organisation „Nehzat-e Azadi“ wurden verboten. (Mizan News 21.April 2006)
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Anlässlich des Lehrertages wurde eine
Studentenversammlung an der Teheraner Universität Alzahra organisiert. Frau
Sosan Shariati war als Rednerin eingeladen. Die Versammlung wurde auf Anordnung
des universitären Disziplinarausschusses verboten. (Ilna 2.Mai 2006)
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An der internationalen Buchmesse in Teheran wurden
folgende Bücher ausgeräumt: Das Buch „Tasvirha“ (Bilder) vom Autor Ingemar
Bergman, „16 Ehtiyaj“ (16 Bedürfnissen), „Jomeh Bazar“ (Freitagsmarkt) vom
Autor Hoshang Golshieri, Autobiographie
von Abas Amirentezahm (Er ist der älteste politische Gefangene), „Yegane
Motafaker tane“ (Der einzige Denker) vom Autor Hoshang Mahroyan und das Buch „Gesellschaftliche
Geschichte des Irans“ vom Autor Morteza Ravandi. Weiter dürften auf Anordnung des iranischen Kulturministeriums
sämtliche publizierte Bücher vor 2002, sämtliche Bücher von Verlagen „Bakht
Mino“ und „Nashr-e Shadan“ sowie 16 Bücher vom Verlag „Roshangaran“ nicht an der Messe gezeigt werden. (Isna
7.Mai 2006)
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Nach einer Mitteilung vom Verwaltungschef der Zeitung
„Etemad-e meli“ Mohamad Javad Haghshenas haben zwei unbekannte Personen vor dem
Haupteingang des Redaktionsgebäudes ein
Feuer gelegt. Weiter wurden periodisch 6 Autos, welche dem Redaktionsteam
gehörten entweder gestohlen oder geschadet. (Ilna 7.Mai 2006)
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Das Buch „Nerkh-e Edalat“ (Der Preis der Gerechtigkeit)
vom Anwalt Ahmad Fathi dürfte nach Publikation nicht verkauft werden. (Isna 21.Mai
2006)