Monatsbericht der
September 2006
Nur knapp 6 Wochen nach dem Tod der politischen Gefangenen Akbar Mohammadi in Teheraner Evin-Gefängnis ist der politische
Gefangene Valiolah Feyz-e Mahdavi aus ungeklärten Gründen im Gefängnis gestorben.
Berichten zufolge verwehren die Justizbehörden den Leichnam des Verstorbenen den
Angehörigen zu übergeben. Dazu ein Bericht von Amnesty international:
„Valiollah Feyz Mahdavi war ein Anhänger der
Volksmudjaheddin im Iran (PMOI). Wie berichtet wurde
er 2001 inhaftiert und nach einem unfairen Gerichtsverfahren vor einem
Revolutionsgericht zum Tode verurteilt. Seine Schuld war „mohareb“,
welches Feindschaft zu Gott bedeutet, diese Anklage wird häufig erhoben, wenn
dem Angeklagten bewaffneter Widerstand gegen den Staat vorgeworfen wird.
Nach Berichten bestand im März 2006
die unmittelbare Gefahr seiner Hinrichtung. Es wurde aber bekannt, daß sein Todesurteil in eine lebenslange Haftstrafe
umgewandelt worden sei. Es wurde aber auch berichtet, daß
Valiollah Feyz Mahdavi keine Bestätigung dieser Umwandlung erhalten habe,
was sein Anwalt später bestätigte. Valiollah Feyz Mahdavi fing einen
Hungerstreik an am 26. August 2006. Er forderte, über den Stand seines Falles
informiert zu werden, er wollte ins Evin-Gefängnis verlegt werden und die
Zusage, Kontakt zu seinem Anwalt zu erhalten. Gegen 20Uhr, 2. September 2006, verschlechterte
sich offensichtlich sein Zustand und seine Mitgefangenen bemühten sich
erfolglos um medizinische Hilfe. Wie berichtet wird erlitt er eine Stunde
später einen Herzanfall und wurde vom Gefängnispersonal weggebracht.
Berichten zufolge in das Shari'ati-Krankenhaus in Teheran. Von dem Vorgang wurden
die Familie und auch nicht der Anwalt informiert, geschweige denn Zugang zu ihm
gewährt.
Amnesty international wendet sich an
die
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Der Europäischen Union sei ernsthaft besorgt über die
Lage der Menschenrechte im Iran, erklärte die finnische EU- Rat-Präsidentschaft
und forderte die
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Der Menschenrechtsorganisation Human Right Watch erklärte ihre tiefe Betroffenheit über den
mysteriösen Tod von politischen Gefangen Valiolah Feyz-e Mahdavi. Diese
Organisation forderte die
·
Folgende Studentenaktivisten und Mitglieder der
islamischen Studentenvereins an der Teheraner Amir-Kabir-
Universität wurden vor den universitären Disziplinarausschuss geladen: Ali
Azizi, Armin Salmasi, Babak
Zamanian, Bijan Pourjosofi, Farhad Nouri, Navid Delbari,
Ehsan Mansouri, Abas Hakimzadeh, Ali Karegar, Ali Saberi, Ali Kamijani, Soheyl Ziai, Mohsen Sohrabi,
Nariman Mostafavi, Alireza Ghaleh Gosloo, Mehdi Mashayekhi, Matin Meshkin, Mostafa Ghafori, Tohid Ali Ashrafi, Hamed Ebrahimi, Sedighe Bigdeli, Nasibe Hajilori, Somayeh Mirasheh. (Ilna 2.September 2006)
·
10 Studentenaktivisten wurden für mehrere Stunden
vom universitären Disziplinarausschuss
in Teheran vernommen. Weiter erhielten 15 Studentinnen eine Vorladung.
(Studentenkomitee des Menschenrechtsreporters Irans 7. September. 2006)
·
Mehr als 40 Studenten wurden vor den universitären
Disziplinarausschusses in Teheran geladen. Unter ihnen befanden sich folgende
Personen: Sarah Saidi, Human Bakhshalizadeh,
Reza Gazinouri, Behnam Sepehrmand, Isa Adeli, Meysam Ghasemi,
Mostafa Kohi, Fatemeh Hezarkhani, Mostafa Ahmadzadeh, Farhad Ghorbanzadeh, Ehsan Javanmard, Shaho Rastegari, Sahar Rezazadeh, Pegah Hamzehi, Zeynab Peyghambarzadeh, Mojtaba Bayat, Farid Hashemi, Naimeh Alipour, Ehsan Dolatshah, Ahmad Khodadad, Amir
Ahmad Anvari, Mohsen Parvand, Ahmad Eshghjahr, Keyvan Eslami, Anahita Hosseini, Samaneh Moradjani, Tahmineh Moradi, Sanaz Fateh, Hoda
Tohidi, Parisa Nasrabadi, Hasti Bozorgnia, Frau Kabiri und Mirzahi. (Islamische, demokratische Studentenverein und
medizinische Fakultät Teherans 8. September. 2006)
·
Nach Angaben der Studentenorganisation Daftar-e Tahkim-e Vahdat (Büro zur Festigung der Einheit) sind allein in den
letzten Tagen mehr als 200 Studentenaktivisten vor den universitären
Disziplinarausschuss bestellt worden. Laut dieser Organisation stehen die
Studenten unter massivem Druck und Willkür der Behörden. Verbieten von
Studentenvereinen und Zeitschriften, Ausschliessen vom Studium,
Disziplinarverfahren, Mahnungen werden Berichten zufolge in den
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Laut einer Erklärung der Studentenorganisation
Hochabsolventen Irans wurden auf Anordnung des Geheimdienstministerium mehr als
100 Studenten landesweit nicht mehr immatrikuliert worden. Nach Angaben dieser
Organisation sind Repressalien auf die Studentenaktivisten massiv zugenommen. (Advar
·
Arash Khandel,
Siamak Nadali und Mohammad Javad Dardkeshan Mitglieder des
islamischen Studentenvereins an der Universität Lorestan
sind auf Anordnung der universitäre Disziplinarkommission 2 Semester lang vom
Studium ausgeschlossen. (Ilna 28. August 2006)
·
Die Studenten Mohammad Nami
Saber, Mohammadreza Hedajati
und Frau Samaneh Asadkhani
dürften nicht mehr immatrikuliert werden. (Studentenkomitee des
Menschenrechtsreporter Irans 13. September. 2006)
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Auf Anordnung des universitären Disziplinarkommission
sind 11 Studentenaktivisten an der Universität Hamedan
ein bis zwei Semester lang vom Studium ausgeschlossen worden. (Advar
·
Laut einer Mitteilung vom
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Der Studentenaktivist Mohammad Zamani
aus Hamedan, der nach Universität Zandjan
versetzt worden war, wurde definitiv vom Studium ausgeschlossen. (Ilna 6. September. 2006)
·
Der politische aktive Student Kheyrollah
Derakhshandegi ist festgenommen worden. Er befindet
sich zurzeit im Trakt 209 des Teheraner Evin-
Gefängnisses. (Ilna 25. August. 2006)
·
Abolfazl Jahandar,
Verantwortlicher der Internetseite „Puja
·
Jamal Zaherpour,
Vorstandsmitglied der Studentenorganisation Daftar-e Tahkim-e Vahdat ist verhaftet
worden. (Studentenkomitee zur Verteidigung der politischen Gefangenen 28.
August. 2006)
·
Omran Parandakh
und Alireza Moradi, ex- Mitglieder des islamischen
Studentenvereins an der Universität Razi in Kermanshah, wurden wegen Teilnahme an den
Studentenprotestaktionen im Juni 2003 und Verleumdung, für schuldig befunden.
Gegen den ersten Student wurde eine
6-monatige Haftstrafe und 300'000 Tuman (ca 300 Euro) und gegen den zweiten Student wurde eine 3-monaten Haft und 300'000 Tuman (ca 300 Euro)
ausgesprochen.
·
Der islamische Studentenverein an der Universität Isfahan wurde verboten. (Advar
·
Auf Anordnung des universitären
Disziplinarausschusses von Universität Sabzevar ist
der islamische Studentenverein verboten worden. (Ilna
12. September. 2006)
·
Zwei
·
Das Buch „ Roshanfekri Jadid va chaleshhaye
an“ von Ebrahim Yazdi
wartet seit 15 Monaten auf Drucklizenz. (Ilna 4.
September 2006)
·
Laut einer Aussage von Esmail
Radkhani, Verwaltungschef des
·
Nach Angaben von Mohammad Javad
Haghshenas, Geschäftsführer der Zeitung „Etemad-e meli“, ist das
Redaktionsgebäude der Zeitung zum dritten Mal durch unbekannte Personen mit
Feuerkörper attackiert worden. (Ilna 16. September.
2006)
·
Die mässig reformierte Zeitung „Shargh“
wurde nach 8
·
Auf Anordnung der Kommission zur Überwachung der
Presse ist die Kulturmonatzeitschrift „Hafez“ wegen Veröffentlichung eines
Gedichtes von Dichter Nader Naderpour nach 33
Ausgaben verboten worden. (Isna 11. September. 2006)
·
Auf Anordnung der Kommission zur Überwachung der Presse
wurde die Kulturmonatzeitschrift „Nahme“ wegen
Publikation eines Gedichtes von Dichterin Simin Behbahani nach 53 Ausgaben verboten. (Isna
11. September. 2006)
·
Auf Anordnung der Kommission zur Überwachung der
Presse wurde die Monatzeitschrift „Khaterh“ verboten.
(Isna 11. September. 2006)
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Der Journalist Amin Movahedi
erhielt von der 4. Kammer des Revolutionsgerichtes von Stadt Meshkinshar eine Vorladung. Der Journalist wurde
vorgeworfen, die Gemeinschaftsordnung gestört zu haben. (Tabriz
·
Borhan Lahvani,
Herausgeber und Bahram Valdbeygi,
Chefredakteur der verbotenen Wochenzeitschrift „Ashti“
erhielten vom Strafgericht von Provinz Kurdistan eine Vorladung. Sie wurden
angeklagt die nationale Sicherheit bedroht und Unwahrheiten verbreitet zu
haben. (Ilna 30. August. 2006)
·
Folgende Journalisten und Weblogger wurden erneut vor
der Kammer 1059 des Teheraner Zivilgerichtes geladen: Rozbeh
Mirebrahimi, Omid Memariyan,
Sharam Raizadeh, Javad Gholam Tamimi. (Ilna 2. September. 2006)
·
Der Geschäftsführer der Internetseite „Baztab“ wurde vor der 2. Untersuchungskammer des
Sondergerichtes für Staatspersonal geladen. (Ilna 3.
September.2006)
·
Mansour Mozafari,
Herausgeber der Zeitung „Aftrab-e Yazd“,
erhielt von der 10.83. Kammer des Teheraner Zivilgerichtes eine Vorladung. Es
wurde ihn vorgeworfen, gegen die Regierung Lügen verbreitet zu haben. (Ilna 10. September.2006)
·
Die Herausgeber der Zeitschriften „Sayey-e Teheran“ (Schatten von Teheran) und „Pezeshk va Mardom“
(Der Arzt und das Volk) sowie der ehemalige Herausgeber der staatlichen Zeitung
„Iran“ wurden vor der 76. Kammer des Teheraner Strafgerichtes geladen. (Ilna 10. September.2006)
·
Der kurdische Journalist Ijlal
Eghvami, wurde Berichten zufolge mehrmals telefonisch
zum Tode bedroht. (Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in
Kurdistan 28. August. 2006)
·
Mehdi Rahmanian,
Geschäftsführer der verbotenen Zeitung „Shargh“ wurde
durch durch die Kammer 6 des Sondergerichtes für das
Stadtpersonal vernommen. (Ilna 27. August. 2006)
·
Hassanali Mahdavi,
Herausgeber der Wochenzeitschrift „Gharb“ (West),
musste sich wegen Veröffentlichung einer Karikatur vom Staatspräsident Ahmadinejad vor der
7. Kammer des Zivil- und Revolutionsgerichtes von Stadt Kehrmanshah verantworten. (Ilna
12. September. 2006)
·
Mostafa Kavakebian,
Herausgeber der Zeitung „Mardomsalari“ (Demokratie),
wurde durch die 2. Kammer des Sondergerichtes für das Stadtpersonal vernommen.
Es wurde ihn Verbreitung von Lügen in volksverhetzerischer
Absicht vorgeworfen. (Khorasan 16.
September.2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Gholamhossein
Eslamifar, Geschäftsführer der staatlichen Zeitung
Iran wurde vor der Kammer 76 des Strafgerichtes von Provinz Teheran
durchgeführt. (Ilna 27. August. 2006)
·
Der Gerichtsprozess gegen Amir Said Naghizadeh, Herausgeber der Zeitschrift „Filma va Cinema“ hat vor der
Kammer 76. des Strafgerichtes von Provinz Teheran stattgefunden. (Isna 27. August 2006)
·
Das Gerichtsverfahren gegen Mohammad Hassan Malek Madani, Ex-Geschäftsführer der Zeitung Hamshari,
hat vor der Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes stattgefunden. (Isna 4. September. 2006)
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Der Gerichtsprozess gegen Mehrdad
Ghasemfar, Chefredakteur und Mana
Neysani, Karikaturist der Zeitung „Iran Jomeh“ wurde
vor der 15. Kammer des Teheraner Revolutionsgerichtes stattgefunden. (Ilna 17. September. 2006)
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Gegen Isa Shaharkhiz ein Journalist und
Vorstandsmitglied des „Verbandes zur Verteidigung der Pressefreiheit“,
verhängte die Kammer 1083 des Teheraner Zivilgerichtes eine bedingte
Freiheitsstrafe von 4 Jahren und ein fünfjähriges Berufsverbot als Journalist.
(28. August. 2006)
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Seyed Abass Navabi, Herausgeber der verbotenen Wochenzeitschrift „Neday-e Eslahat“, wurde wegen
Verbreitung von Lügen und Verleumdung durch das Teheraner Revisionsgericht zu
einer Geldstrafe von 400'000 Tuman (ca. 400 Euro)
verurteilt. (Ilna 30. August. 2006)
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Gegen den kurdischen Journalist Mohammad Sadegh Kabudvand hat das
Revisionsgericht der Provinz Kurdistan eine bedingte Haftstrafe von einem Jahr
und ein fünfjähriges als Journalist ausgesprochen. (Ilna
13. September. 2006)
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Mossoud Bastani,
Chefredakteur der verbotenen Wochenzeitschrift „Neday-e
Eslahat“, wurde wegen Störung der
Gemeinschaftsordnung durch das Teheraner
Revisionsgericht zu einer Geldstrafe von 400'000 Tuman
(ca. 400 Euro) verurteilt. Weiter wurde gegen Abdolmohammad
Zahedi, Herausgeber der Wochenzeitschrift „Avay-e Kehrmanshah“ eine
Geldstrafe von 300'000 Tuman (ca
300 Euro) ausgesprochen. (Ilna 17. September.2006)
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Der Nobelpreisträgerin Shirin
Ebadi und 3470 weitere Personen wurden in einem
Berief zum Tode bedroht. Unter diese Personen befinden sich Studentenaktivisten,
Frauenrechtlerinnen, Gewerkschaftsaktivisten, Menschenrechtsverteidiger,
Menschenrechtaktivisten und Journalisten. (Ilna 30.
August 2006)
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Das Haus vom geistlichen Ayatollah Seyed Hassan Brojerdi steht seit
einem Monat unter massiver Überwachung von Geheimdienstler des Geheimdienstministeriums.
Der Ayatollah wurde zum Tode bedroht und mindestens 40 Anhänger der
schiitischen Geistlichen sind Berichten zu folge im Trakt 209 des Teheraner Evin- Gefängnisses
festgehalten. Unter den Gefangenen befinden sich die Schwester und mehrere enge
Verwarnte von Ayatollah. (Radio Farda 7. September.
2006)
·
Nach einer Mitteilung von Abdollah
Momeni, Sprecher der Organisation „Hochabsolventen
Irans“, haben die Sicherheitsbeamte in einer vierstündlichen Hausuntersuchung
die Dokumente, Urkunden, Computer seiner Organisation beschlagnahmt. (19. September. 2006)
·
Die kurdische Aktivisten Kaveh
Anvari, Khaled Rasouli, Variya Karimi, Hiva Nouri, Vatan
Ebadi und Jiyan Kam
·
Die kurdische Gewerkschaftsaktivisten Mohmoud Salehi und Frau Najibeh Salehzadeh sind vor dem
Revolutionsgericht von Saghez geladen. (Organisation
zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 20. September.2006)
·
Emadodin Baghi,
der Vorsitzende des Vereins zur Verteidigung der Rechte der Gefangene, wurde
vor der Kammer 14 der Revolutionsjustiz geladen. (Ilna
3. September. 2006)
·
Abdollah Ramezanzadeh,
Sprecher der Khatami Regierung, wurde durch die 3.
Kammer des Untersuchungskammer des Sondergerichtes für das Staatspersonal
vernommen. (Ilna 10.September. 2006)
·
Jila Bani
Yaghoub, Verantwortlicher der Internetseiten
„Iranischer Frauenverein“, „Gesellschaft und Frauen“ und Chefredakteur „Sarmayeh“ (Kapital), wurde durch die Kammer 14. des
Teheraner Revolutionsgericht vernommen, weil er an einer Frauenkundgebung im
Juni 2006 teilgenommen hatte. (Amir Kabir 22.
September. 2006)
·
Yosof Azizi Banitorof, Mitglied des
·
Der Gerichtsprozess gegen den kurdischen Aktivisten
Mohammad Saleh Nasri, Fatah Rezazadeh,
Abas Rezazadeh, Seyed Hadi Heydari,
Peyman Mehri, Mohammad Vatankhah, Loghman Mohammadi, Saman Bigleri und Mostafa Toghifi hat vor der 1. Kammer des Revolutionsgerichtes von
Stadt Saghez stattgefunden. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 28. August. 2006)
·
Das Gerichtsverfahren gegen Reza Abasi,
Mitglied der Organisation „Iranische Hochabsolventen“ und Mitglied des Komitee
zur Verteidigung der Rechte der politischen Gefangenen wurde vor der 1. Kammer
des Revolutionsgerichtes von Stadt Zandjan unter
Ausschluss der Öffentlichkeit stattgefunden. (Ilna
12. September 2006)
·
Das Gerichtsprozess gegen des
Menschenrechtsverteidigers Mohammad Ali Dadkhah wurde
vor der 1. Kammer des Sondergerichtes für Anwälte stattgefunden. Der Anwalt
musste sich vor Gericht verantworten, weil er den Vorsitzenden des
Studentenvereins von Universität Arak vertreten
hatte. (Ilna 16. September. 2006)
·
Das Gerichtsverfahren gegen des Anwaltes Saleh Kamrani, hat vor des Teheraner Revolutionsgerichtes
stattgefunden. Es wurde ihm Propaganda gegen das Regime vorgeworfen. (Isna 16. September. 2006)
·
Das Gerichtsverfahren gegen den Menschenrechtverteidiger
Khalil Bahramian hat vor
der Kammer 2 des Sondergerichtes für das Staatspersonal stattgefunden. Bahramian vertritt die Angehörige der ermordeten Gefangenen
Akbar Mohammadi und der politischen Gefangenen Ahmad Batebi. ((Ilna 17. September.
2006)
·
Der Gerichtsprozess gegen den Führer der religiösen
Minderheit Nematolahi, Seyed
Ahmad Shariat und Seine Verteidiger Gholamreza Harsini sowie gegen
Bahrami ein Mitglied dieser Minderheitsgruppe, wurde vor der 101. Kammer des
Strafgerichtes von Stadt Qom durchgeführt. Sie wurden
angeklagt die Gemeinschaftsordnung gestört zu haben. (18. September. 2006)
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In einer Polizeiaktion wurde die Wohnung von Rahman Aslani, Mitglied der
Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan durchsucht. In
Abwesenheit von Aslani hat die Polizei den Computer,
die Bücher und weitere Publikationen beschlagnahmt. Weiter ist der Sohn von Aslani , Kave Aslani festgenommen worden.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 3.
September.2006)
·
Die kurdische Aktivisten Ramin Latifi,
Mohammad Rahim Tarke und Diakoh Shyekh Mohammadi
aus Mahabat sind wegen Zusammenarbeit mit einer
kurdischen Organisation und des illegalen Verlassens des Landes verhaftet und
in einen Gefängnis in der Stadt Naghade eingeliefert.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 3.September.
2006)
·
Die kurdische Aktivisten Yosof
Kakehmami, Majid Ayour und Vahab Fatahi sind wegen Zusammenarbeit mit den kurdischen
Organisationen verhaftet worden. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 11. September. 2006)
·
Ali Akbar Pirhadi,
Vorstandsmitglied der Teheraner Vahed- Busfahrergewerkschaft
wurde erneut verhaftet und nach einem Verhör von 24 Stunden wieder auf freiem
Fuss gesetzt. Pirhadi ist vor 8 Monaten wegen
gewerkschaftlicher Aktivitäten suspendiert worden . (Advar
·
Die Azaris Aktivisten Changiz Bakhtavar und Gholamrea Emami sind erneut
festgenommen worden. (Akhbar Rooz 20. September.
2006)
·
Laut einer Miteilung von Abdollah
Momeni, Sprecher der Organisation „Hochabsolventen
Irans“, ist Dr. Keyvan Ansari,
Vorstandsmitglied dieser Organisation verhaftet worden. (Radio Deutsche Welle
22. September. 2006)
·
Der Journalist und Angehörige der azarbayejanischen
Minderheit des Landes Asadollah Salimi
wurde verhaftet. (Das Komitee zur Unterstützung der politischen Gefangene in Azarbayejan 13. September. 2006)
·
Abas Asgarzadeh,
65 Jahre alt ist wegen des Vorwurfs
„Zusammenarbeit mit der Oppositionsgruppe Volksmajahedin“,
zu einer bedingten Haftstrafe von 3 Jahre verurteilt worden. Er befindet sich
derzeit in Trakt 350 des Teheraner Evin-
Gefängnisses. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter 27. August. 2006)
·
Der Kurdische Aktivist Ebrahim
Salehi, ist vom Revisionsgericht der Provinz
Kurdistan zu einer bedingten Haftstrafe von 6 Jahren verurteilt worden. Er
befindet sich zurzeit im Trakt 209 des Teheraner Evin-
Gefängnisses, der dem Geheimdienstministerium untersteht. (Organisation zur
Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 30. August 2006)
·
Hamidreza Mohammadi
wurde wegen Agitation gegen die nationale Sicherheit des Landes und Verbreitung
von Propaganda gegen das Regime durch die 36. Kammer des Revisionsgerichtes von
Provinz Teheran zu einer bedingten Haftstrafe von 6 Jahren verhaftet worden. Er
befindet sich seit Juni 2005 im Trakt 209 des Teheraner Evin-
Gefängnisses, der dem Geheimdienstministerium untersteht. (Studentenkomitee der
Menschenrechtsreporter 2. September. 2006)
·
Abas Lesani,
Angehörige der Azarbayejanischen - Minderheit des
Landes ist durch einem Gericht von Stadt Kalibar zu
einem bedingten Haftstrafe von einem Jahr verurteilt worden. (Amir Kabir 3. September. 2006)
·
Mohsen Sazegara,
wurde wegen Propaganda gegen das Regime und Gefährdung der Sicherheit des
Landes von der 36. Kammer des Revisionsgerichtes von Provinz Teheran zu einer
bedingten Haftstrafe von 5 Jahren verurteilt. Weiter wurde gegen ihm ein
fünf-jährige Entzug der zivilen Rechte ausgesprochen. (Isna
4. September.2006)
·
Der zwanzig-jährige kurdische Aktivist Hoshang Ghaderi ist wegen
Zusammenarbeit mit einer kurdischen Oppositionsgruppe von einem Gericht von
Stadt Saghez zu einer bedingten Haftstrafe von 4
Jahren und 91 Tagen verurteilt worden. (Organisation zur Verteidigung der
Menschenrechte in Kurdistan 11. September. 2006)
·
Nach Meldungen von Komitee zur Unterstützung der
politischen Gefangenen in Azarbayejan von 13.
September.2006 haben die Gerichte von Stadt Kalibar
und Ardebil gegen unten erwähnten Angehörige der Azarbayejanischen Minderheit des Landes folgende
Gerichtsurteile ausgesprochen:
1.
Hossein Nouri, Akademiker:
8 Monate Bewährungsstrafe. Instanz: Revolutionsgericht von Stadt Kalibar.
2.
Said Mohammadi: ein Jahr
Haft ohne Bewährung und 2 Jahre Verbannung auf der Insel Khormoj.
Instanz: Revolutionsgericht von Stadt Kalibar.
3.
Said Bidokh: 8 Monate Haft
ohne Bewährung. Instanz: Revolutionsgericht von Stadt Kalibar.
4.
Reza Tadin: Vier Monate und
einen Tag Haft ohne Bewährung und 40 Peitschenhiebe.
5.
Mazaher Moadeli:
Drei Monate und einen Tag Haft ohne Bewährung und 40 Peitschenhiebe.
6.
Rahim Khodadadi:
Drei Monate und einen Tag Haft ohne Bewährung und 40 Peitschenhiebe.
7.
Jalal Taghva:
eine bedingte Haftstrafe von drei Monaten und einen Tag sowie 40
Peitschenhiebe.
8.
Hossein Balazadeh, 16 Jahre
alt: eine bedingte Haftstrafe von drei Monaten und einen Tag sowie 50
Peitschenhiebe.
9.
Bahman Afghan,
20 Jahre alt: eine bedingte Haftstrafe von 6 Monaten, 40 Peitschenhiebe und
300'000 Tuman(ca. 300 Euro) Geldstrafe.
10. Ghasem Gharibi, 20 Jahre alt: Eine
Million Tuman (ca. 1000 Euro) Geldstrafe und 40
Peitschenhiebe.
11. Behrouz Alizadeh, 18 Jahre alt wurde nach
einer Haftstrafe von 88 Tage gegen eine Kaution auf freiem Fuss gesetzt.
·
Gegen Dr. Masoum Fadis hat das Revisionsgericht von Provinz Teheran wegen
Spionage eine bedingte Haftstrafe von 6 Jahren ausgesprochen. Der Angeklagte
war Stellvertretender Ex-Staatpräsident Khatami im
Bereich Kommunikation und Technologie. Er befindet sich seit 4 Monaten im Trakt
350 des Teheraner Evin- Gefängnis. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter
15. September.2006)
·
Mehrdad Khashei,
Mitglied der reformistischen Partei „Hambastegi“, der
sich seit 3 Monaten im Trakt 290 des Teheraner Evin-
Gefängnisses befindet, wurde zu einer einjährigen bedingten Haftstrafe
verurteilt. (Studentenkomitee der Menschenrechtsreporter 17. September.2006)
·
Der kurdische Aktivist und Mitglied des
Staatkulturvereins von Stadt Dehgalan ist wegen
Teilnahme an den Protestaktionen der kurdischen Bevölkerung im Sommer 2005
durch die Kammer 2 des Revolutionsgerichtes von Stadt Sanandaj
zu 18 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Weiter wurde gegen
folgende kurdische Aktivisten eine viermonatige Bewährungsstrafe ausgesprochen:
Mohammad Sharifi, Taleb Mirzahi, Taleb Mihani, Mikael Amini, Habibollah Mohammadi, Ali Tahmasebi, Shamsollah Mansouri, Masoud Amiri, Hoshang Bahmanif, Parviz Khaledian.
(Organisation zur Verteidigung der Menschenrechte in Kurdistan 17.
September.2006)
·
Abas Pourazahri,
Mitglied der national-religiösen Bewegung, ist wegen Störung der
Gemeinschaftsordnung durch Kammer 110 des Strafgerichtes von Tabriz zu einer sechsmonatigen bedingten Haftstrafe und 50
Peitschenhiebe verurteilt worden. (Ilna 19.
September.2006)
·
Der Gewerkschaftsaktivist Borhan
Divargar wurde durch die 1. Kammer des Revolutionsgerichtes in Saghez zu zwei
Jahren Gefängnisstrafe in Zusammenhang mit seiner Teilnahme an einer freidlichen Demonstration am Tag der Arbeit im Jahr
2004 verurteilt. (Ilna
19. September.2006)
·
Der kurdische Aktivist Mansour
Amani wurde wegen Unruhestiftung durch
Revolutionsgericht von Provinz Kurdistan zu einer achtmonatigen Haftstrafe
verurteilt. Er befindet sich zurzeit in einem Gefängnis in der Stadt Orumiyeh. (Menschenrechtaktivisten im Iran 19.
September.2006)
· Der zum Tode verurteilte politische Gefangenen Alireza Karami Kheyerabadi, hat in einem offenen Berief die Menschenrechtsorganisationen um Hilfe gebeten. In diesem Berief hat er seinen schlechten Gesundheitszustand geschildert. Er hat geschrieben, dass er infolge von Folterungen und schle